SP-Bundesrat Alain Berset mit Chancen auf das Finanzdepartement
Mit der Doppelvakanz im Bundesrat eröffnen sich neue Optionen bei der Departementsverteilung. Ein SP-Finanzminister und eine grosse Rochade sind möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach gleich zwei Rücktritten im Bundesrat könnten die Departemente neu verteilt werden.
- SP-Minister Alain Berset werden Ambitionen aufs Finanzdepartement nachgesagt.
- Eine grössere Rochade wäre dann wohl die Folge.
Mit dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga aus dem Bundesrat werden auch bei der Departementsverteilung die Karten neu gemischt. Weil gleich zwei Departemente, das Finanzdepartement von Ueli Maurer und Sommarugas UVEK, frei werden, werden Departementswechsel viel wahrscheinlicher. Kommt es gar zu einer grossen Ämter-Rochade mit Beteiligung von drei, vier oder noch mehr Bundesräten?
Longchamp: «Chance auf Deal mit SVP»
«Alain Berset muss sich entscheiden, ob er nicht ins Finanzdepartement wechselt», sagt Politologe Claude Longchamp. Das EFD ist zentral; in der Vergangenheit haben es die Bürgerlichen nur sehr widerwillig in SP-Hände gegeben. Zuletzt Ende 80er-/Anfang 90er-Jahre wagte man es mit Otto Stich, der sich in der Folge als sehr widerspenstig erwies.
Nicht minder attraktiv ist aber das Superministerium UVEK, das mit seinen Infrastruktur-Aufgaben in fast allen Lebensbereichen relevant ist. Die Umwelt, von Klimaschutz bis Wolfproblematik, der Verkehr mit SBB, Strassen und Luftverkehr. Energie mit der Energiestrategie und die Kommunikation mit allen Medien, Post, Swisscom und sämtlichen Geräten, die am Internet hängen.
Diesen Trumpf ausspielen könnte die SP insbesondere dann, wenn bei der SVP Kronfavorit Albert Rösti in den Bundesrat gewählt wird. «Das eröffnet die Chance auf einen Deal mit der SVP», ist für Claude Longchamp klar. «Rösti, als Energiepolitiker, könnte dann ins UVEK – Früher oder später würde er eh dort landen.» Im Tausch gegen das grosse Infrastrukturministerium UVEK wäre demnach eine Rochade in Reichweite.
Wechseln auch Cassis, Amherd und Keller-Sutter?
Damit wäre dann aber auch das Gesundheits- und Sozialdepartement EDI neu zu besetzen. Die Sozialdemokraten würden es sicherlich gerne behalten. Doch ihre neue Bundesrätin darf als Amtsjüngste erst als Letzte ihre Wünsche geltend machen. Viel wahrscheinlicher ist ein Wechsel des glücklosen FDP-Aussenministers und Arztes Ignazio Cassis ins EDI.
Dann also wieder eine SP-Aussenministerin wie weiland Micheline Calmy-Rey? Auch die sprachgewandte FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter könnte Interesse am EDA bekunden – das EJPD war nicht gerade ihr Wunschdepartement. Nicht wunschgemäss eingeteilt wurde damals auch Mitte-Bundesrätin Viola Amherd, die sich als erste Verteidigungsministerin aber einiger Erfolge rühmen kann.
Ihre Wechselgelüste dürften sich dem Vernehmen nach im Rahmen halten, gleiches gilt für Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Sollte Amherd dennoch wechseln, wäre einmal mehr das VBS für die Neugewählten übrig. Sollte seitens der SVP der Sicherheitspolitiker Werner Salzmann gewählt werden, wäre der Fall klar. Und sonst: Wie eine SP-Frau die Kampfjet-Beschaffung durchzieht, wäre dann ebenso spannend wie die Umsetzung des Netto-Null-Ziels durch SVPler Albert Rösti.
