Bundesrat will «sympathische» autofreie Sonntage nicht
Um Treibstoff zu sparen, forderte eine grüne Nationalrätin vier autofreie Sonntage im Jahr. Sympathische Idee, aber schwer umzusetzen, findet der Bundesrat.
Das Wichtigste in Kürze
- Um Treibstoff zu sparen, wollte Florence Brenzikofer autofreie Sonntage zurückbringen.
- Der Bundesrat hat den Vorschlag der grünen Nationalrätin aber abgelehnt.
- Er habe schon Massnahmen zur CO2-Reduktion im Verkehr getroffen und es gebe «Slow-Ups».
Autofreie Sonntage gab es schon einmal in der Schweiz. Als die Ölkrise in den 70er-Jahren die Welt fest im Griff hatte, erliess der Bundesrat ein Fahrverbot an drei Sonntagen. Zudem wurde der Treibstoff kontingentiert.
Anschliessend wurden immer wieder Versuche für autofreie Sonntage gestartet, die scheiterten. Kurz nach der Ölkrise wurde eine Volksinitiative für zwölf autofreie Sonntage abgelehnt. Eine Volksinitiative für vier solche Tage wurde 2003 ebenfalls bachab geschickt.
Idee gut, Umsetzung schwierig
Im Angesicht von Energiekrise, Klimaerwärmung und Treibstoffteuerung hat eine Nationalrätin der Grünen aber einen neuen Anlauf gestartet. Florence Brenzikofer (BL) forderte im Mai den Bundesrat dazu auf, das Strassenverkehrsgesetz wie damals 1973 anzupassen. Alle öffentlichen Plätze und Strassen sollen der Bevölkerung zum freien Gemeingebrauch ohne Privatmotorverkehr gewidmet werden, forderte Brenzikofer.
Die Verkehrspolitikerin argumentierte mit der Abhängigkeit der Schweiz von fossilen Energien: Putin finanziere zudem seinen Angriffskrieg mit Geld aus dem Gas-Handel. Ausserdem könne ein Reduktion des motorisierten Verkehrs die Bevölkerung zum Thema «fossilfreie Mobilität» sensibilisieren. Viermal im Jahr sollten Sonntage also autofrei sein.
Nun hat der Bundesrat auf das Anliegen geantwortet. Die Landesregierung habe schon viele Massnahmen zur Minderung des CO2-Ausstosses im Verkehr getroffen: Es sei ihr ein grosses Anliegen. Allerdings wäre eine gesamtschweizerische Umsetzung der vier autofreien Sonntage schwierig. Aber: «Der Bundesrat findet die Idee sympatisch».
Die «Slow-Ups» seien beliebt, merkt das Gremium an. So könne auch eine Sensibilisierung für eine klimafreundlichere Fortbewegung stattfinden. Im Kanton Glarus hat die Bevölkerung erst kürzlich für einen Vorstoss der Jungen Grünen gestimmt: Nun wird das Klöntal an – man weiss noch nicht, wie vielen – Sonntagen autofrei.
