SVP-Imark: «Autofreie Sonntage sind nur billige PR-Gags»
An der Landsgemeinde stimmten die Glarner für autofreie Sonntage. SVP-Nationalrat Christian Imark wehrt sich gegen «solche Scheinlösungen» auf nationaler Ebene.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Kanton Glarus wird es bald autofreie Sonntage geben. Und in der Schweiz?
- SVP-Nationalrat Christian Imark kündigt auf nationaler Ebene Widerstand an.
Die Forderung nach autofreien Sonntagen reicht weit zurück. Bereits 1978 wurde eine erste Initiative lanciert – scheiterte jedoch mit fast 64 Prozent Nein-Stimmen deutlich. Zuvor hatte der Bundesrat im Rahmen der Ölkrise drei autofreie Sonntage verhängt.
Zuletzt reichte SP-Co-Präsident Cédric Wermuth 2019 eine Motion für vier Sonntage ohne motorisierten Verkehr pro Jahr ein. Der Bundesrat antwortete, er finde die «Idee sympathisch». Doch die Umsetzung bereite verschiedene Schwierigkeiten, etwa den Umgang mit Ausnahmen für Notfalldienste und Behindertentransporte.
Solche Probleme haben den Vorstoss der Jungen Grünen in Glarus nicht ausgebremst. An der Landsgemeinde hat sich die Mehrheit für autofreie Sonntage im Klöntal ausgesprochen. Ausschlaggebend war, dass das Naherholungsgebiet während der Corona-Pandemie völlig überlaufen und zugeparkt.
Spätestens seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine ist das Thema auch sonst wieder aktuell. So wollte etwa Grünen-Präsident Balthasar Glättli vom Bundesrat wissen, welche rasch umsetzbaren Energiesparmassnahmen er identifiziere. Die konkrete Frage nach den autofreien Sonntagen beantwortete die Landesregierung wie bereits 2019: Die Umsetzung bringt erhebliche Schwierigkeiten mit sich.
SVP-Imark kündigt auf Bundesebene Widerstand an
Auf die autofreien Sonntage im Kanton Glarus angesprochen, äussert sich SVP-Nationalrat zurückhaltend: «Wenn sich die Glarnerinnen und Glarner entsprechend einschränken möchten, dann ist das ihre freie Entscheidung, die ich nicht zu kommentieren habe.»
Doch auf Bundesebene werde sich Imark gegen symbolische Entscheide ohne jede Wirkung zu Wehr setzen. Der Solothurner sitzt für die SVP in der Umwelt-, Raumplanung- und Energiekommission.
«Das sind Nebenschauplätze, die Scheinlösungen suggerieren. So lange die Schweiz nicht genügend Strom produziert, sind alle linken Pseudo-Lösungen nicht mehr als billige PR-Gags.»
