Cassis erläutert im Uno-Sicherheitsrat die Position der Schweiz
Der Ukraine-Krieg tobt bereits seit einem Jahr. Cassis erläutert im Uno-Sicherheitsrat die Haltung der Schweiz.
Das Wichtigste in Kürze
- Ignazio Cassis spricht über die Haltung der Schweiz im Ukraine-Krieg.
- Neutralität bedeute nicht Gleichgültigkeit, so der Aussenminister.
- Die Schweiz sei geschockt von der russischen Aggression gegen die Ukraine.
Bundesrat Ignazio Cassis hat in seiner Rede im Uno-Sicherheitsrat die Haltung der Schweiz zum russischen Angriffskrieg erläutert. Die Schweiz bevorzuge in militärischer Hinsicht keine der Kriegsparteien, doch Neutralität bedeute nicht Gleichgültigkeit, sagte Cassis am Freitag.
Die Schweiz sei als die Depositarstaat und Vertragspartei der Genfer Konventionen tief geschockt von der russischen Aggression gegen die Ukraine, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Schweiz bereit, «alles an einen Tisch zu bringen»
Cassis bekräftigte auch die Aufforderung an Russland, alle Truppen «unverzüglich aus dem ukrainischen Hoheitsgebiet abzuziehen». Seit zwölf Monaten würden die Charta der Vereinten Nationen und die Genfer Konventionen mit Füssen getreten. «Wir müssen alles tun, um ihre Einhaltung auf dem in Feuer und Blut liegenden ukrainischen Territorium zu gewährleisten.»
Cassis schlug ein Treffen «im Geiste der Genfer Konventionen» vor. Die Schweiz sei jederzeit bereit, «alle an einen Tisch zu bringen, um für eine bessere Einhaltung des Völkerrechts und schliesslich für den Frieden zu arbeiten».
Bereits am Donnerstag hatte Cassis in einer Rede vor der Uno-Generalversammlung auf die Einhaltung des Völkerrechts gepocht. Er unterstützte als Vertreter der Schweiz auch eine Resolution, die Russland unter anderem zum Rückzug auffordert und die territoriale Integrität der Ukraine betont.
Die Sitzungen der Uno-Generalversammlung und des Sicherheitsrats wurden anlässlich des ersten Jahrestages der russischen Invasion abgehalten.