Coronavirus: App kommt Ende Juni, Kitas und ALV erhalten Finanzhilfe
Kitas und ALV erhalten Unterstützung, App kommt im Juni, Gottesdienste sind wieder erlaubt. Der Bundesrat informierte zu aktuellen Entscheiden.
Das Wichtigste in Kürze
- An der heutigen Bundesratssitzung wurde eine Vielzahl an Entscheiden gefällt.
- Gottesdienste sind ab dem 28. Mai erlaubt, Kitas und ALV erhalten Unterstützung.
- Nau.ch berichtete live im Stream und Ticker.
Die Pressekonferenz ist beendet. Hier noch einmal die wichtigsten Punkte:
- Geld gibts für die ALV (14,2 Milliarden) und die Kitas. Dieses war vom Parlament bereits bewilligt worden, der Bund verpflichtet die Kantone zur Unterstützung im Umfang von 65 Millionen und trägt einen Drittel der Kosten.
- Good News für Religionsgemeinschaften: ab dem 28. Mai dürfen sie sich wieder zu Gottesdiensten treffen. Eine Obergrenze für Teilnehmende gibt es nicht, dafür müssen sie zwingend ihre persönlichen Daten hinterlegen und Abstands- und Hygienevorschriften einhalten.
- Der Bundesrat macht zudem vorwärts beim Impfstoff. VBS und EDI haben den Auftrag erhalten, mit Produzenten Verhandlungen zu führen, um den Impfstoff für die Schweiz sicherzustellen.
- Die Tracing-App für das Coronavirus wird wohl erst Ende Juni der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der Bundesrat hat einen Vorschlag zur Änderung des Epidemiengesetzes verabschiedet, aber der Entscheid des Parlamentes muss abgewartet werden.
15.48 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
15.45 Uhr: Auch bei seiner Position zu den Schutzmasken ändert der Bundesrat nichts. Er spricht eine dringende Empfehlung für Situationen, wo man den Abstand nicht einhalten könne, aber keine Pflicht.
15.42 Uhr: Werden die Daten und Details zur Grenzöffnung immer noch Ende Mai kommuniziert? Ja, am 27. Mai werde man darüber sprechen.
15.39 Uhr: Warum gibt es für Gottesdienste keine Personenlimite? In den Schutzkonzepten seien Abstand- und Hygienemassnahmen verankert, zudem müssen Glaubensgemeinschaften die persönlichen Daten aller Teilnehmenden erfassen, zur Nachverfolgung von Infektionsketten.
15.34 Uhr: Noch ein Wort zum Sport: da Grossveranstaltungen bis Ende August verboten sind, werden auch Fussballspiele bis dann nur ohne Publikum stattfinden. Das liegt gemäss Berset daran, dass Grossveranstaltungen zu den wichtigsten Treibern der Pandemie gehören. Dieser Entscheid wurde allerdings schon vor Wochen kommuniziert.
15.32 Uhr: Die Religionsgemeinschaften brauchen sicher eine Woche, um die Schutzkonzepte umzusetzen. Deshalb sind Gottesdienste erst ab in einer Woche erlaubt. Die Personenanzahl ist nicht beschränkt, aber der Abstand muss eingehalten werden. Das sei auch bei der Kommunion möglich.
15.29 Uhr: Braucht eine ALV-Reform nach der Krise? «Wir sind immer noch in einer Notsituation», sagt Parmelin. Die 14 Milliarden, die für die Sicherung der ALV gesprochen wurden, seien im Moment nötig. Wenn man aus der Krise draussen sei, müsse man analysieren, wo Anpassungen gemacht werden müssen.
15.23 Uhr: Hat die Reihenfolge der Lockdown-Öffnungen etwas mit der guten Lobbyarbeit der Verbände zu tun? Haben beispielsweise Camping-Plätze einfach eine zu schlechte Lobby? «Wir sind ständig mit allen Akteuren im Land in Kontakt», kontert Berset. «Die Coiffeure haben nicht die stärkste Lobby, durften aber schon öffnen.»
Und weiter: «Die Tourismusbranche hat eine sehr starke Lobby, aber sie durfte bisher noch nicht öffnen.» Das zeige, dass andere Faktoren als das Lobbying ausschlaggebend seien. Die Gartencenter seien ein Sonderfall, weil deren Öffnung saisonal sinnvoll gewesen sei.
15.19 Uhr: Braucht es bis Ende Jahr noch weitere Massnahmen um die Wirtschaft zu stabilisieren? Das sei schwierig abzuschätzen, sagt Parmelin. Boris Zürcher vom Seco betont, dass es das Ziel sei, dass die Schuldenobergrenze nicht erreicht werde. Er geht davon aus, dass die aktuell gesprochenen Mittel ausreichen.
15.15 Uhr: Warum dürfen Religionsgemeinschaften wieder Anlässe durchführen und andere nicht? Es sei schwierig, hier eine Lösung zu finden und man richte sich auch nach den Erfahrungen des Auslandes.
15.11 Uhr: Zur App: Hat der Bundesrat bereits ein Releasedatum für die Öffentlichkeit? «Das ist davon abhängig, was das Parlament entscheidet», so Berset. Es sei nicht die Testphase, die hier ausschlaggebend sei. Möglicherweise Ende Juni.
Zur Sicherheit, wenn die App auch international verwendet wird: Das Ziel sei immer gewesen, international zu funktionieren, da es eine Pandemie sei. Es gibt dazu Rahmenbedingungen, die noch besprochen werden müssen um Minimalstandards festzulegen. Die Schweiz gehe hierbei voran.
15.09 Uhr: Wird am 8. Juni das Versammlungsverbot aufgehoben? Berset bittet in dieser Frage um Geduld. Am 27. Mai, in einer Woche, werde das noch einmal Thema sein. Aber er betont auch, dass der Plan immer war, schrittweise zu lockern.
15.04 Uhr: Wann verlässt die Schweiz das Notrecht, wann ist die ausserordentliche Lage zu Ende? Bundesrat Parmelin betont, dass in der nächsten Woche diesbezüglich erneute Diskussionen stattfinden werden. Aber diese Frage werde bei jedem Entscheid des Bundesrates aufs Neue gefällt, so Parmelin.
«So schnell wie möglich», ergänzt Bundesrat Berset. Man sei auch daran, Entscheide schnellstmöglich ins ordentliche Recht zu überführen, aber das brauche seine Zeit.
15.00 Uhr: Die Fragerunde beginnt.
14.59 Uhr: Der Bundesrat sei sich bewusst, dass es noch ein weiter Weg bis in die Normalität sei. Die heutigen Entscheide seien ein weiterer Schritt auf diesem Weg, so Parmelin.
14.55 Uhr: «Die Massnahmen, die die Schweiz getroffen hat, retten die Schweizer Wirtschaft», sagt Parmelin. Man müsse nun aber alles machen, dass die Unternehmen schrittweise weniger von ihnen abhängig seien.
14.53 Uhr: Die Zahlen: über 190'000 Firmen haben für 1,9 Millionen Arbeitskräfte Kurzarbeit beantragt. Das sind historische Zahlen. Um die wegen der Kurzarbeit verschuldete Arbeitslosenversicherung (ALV) zu stützen, beschloss der Bundesrat in seiner Sitzung von heute Mittwochmorgen eine Zusatzfinanzierung von 14,2 Milliarden Franken.
Ohne diese, sei die ALV bis Ende Jahr mit 16 Milliarden Franken verschuldet. Zudem entschied er, schrittweise aus den Massnahmen der ALV zum Coronavirus auszusteigen.
14.52 Uhr: Wirtschaftsminister Guy Parmelin hat das Wort.
14.50 Uhr: «Wir wissen, wie es geht. Wir kennen Corona», schliesst Berset sein Votum. «Bitte, halten Sie sich weiter an die Regeln.»
14.47 Uhr: Der Bundesrat will die Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffes beschleunigen. Zudem will er sicherstellen, dass die Schweizer Bevölkerung Zugang zu diesem Impfstoff bekommt. Das EDI und das VBS haben darum den Auftrag erhalten, Vertragsverhandlungen mit Impfstoffproduzenten aufzunehmen. Auch das Projekt der Lonza wird laut Berset verfolgt.
14.46 Uhr: Zudem gibt es Unterstützung für Kitas. Der Bund unterstützt Kinderbetreuungsbetriebe, die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten haben. Der Bund verpflichtet die Kantone, den privaten Kitas Finanzhilfen für Betreuungsbeiträge der Eltern zu gewähren, die ihnen in der Zeit vom 17. März 2020 bis 17. Juni 2020 entgehen.
Er übernimmt einen Drittel der Kosten der Kantone. Dafür hat das Parlament einen Kredit von 65 Millionen Franken bewilligt.
14.45 Uhr: Die Sonder-Arbeitsbedingungen für Spitalpersonal werden aufgehoben. Dies, weil sich die Lage in den Spitälern wieder weitgehend normalisiert hat.
14.42 Uhr: Berset spricht über die Anpassung des Epidemiengesetzes. Der Bundesrat verabschiedete heute morgen die gesetzliche Grundlage für die neue SwissCovid-App. Mit der Änderung des Epidemiengesetzes erhält das BAG die Möglichkeit, ein Proximity-Tracing-System zu betreiben. Dies als Ergänzung zum Contact-Tracing der Kantone.
Diese Änderung muss noch vom Parlament abgesegnet werden. In der Zwischenzeit läuft ein Pilotversuch mit der App.
14.40 Uhr: Der Bundesrat traf sich gestern mit Religionsvertretern. Dabei sei der Wunsch zum Ausdruck gebracht worden, wieder religiöse Anlässe wieder durchführen zu lassen. Der Bundesrat kommt diesem Wunsch nach und erlaubt religiöse Messen, Hochzeiten und weitere Anlässe ab dem 28. Mai wieder. Natürlich ebenfalls unter Einhaltung der Schutzkonzepte, die für Religionsgemeinschaften noch erstellt werden müssen.
14.38 Uhr: Berset spricht davon, dass das Leben sich langsam wieder der Normalität annähere, drei Wochen nach dem ersten Lockerungsschritt vom 27. April. Die Zahlen seien sehr ermutigend, aber es sei sehr wichtig, dass man die Hygiene- und Abstandsregeln weiter einhalte, auch wenn es schwierig sei.
14.37 Uhr: Jetzt kommen wir zu den Entscheiden mit Bezug zum Coronavirus. Als erster spricht Gesundheitsminister Alain Berset.
14.34 Uhr: Zunächst stellen die Journalisten einige Fragen zu den weiteren Entscheiden des Bundesrates von heute Mittwochmorgen. Parmelin und Berset werden aber bald zu den Covid-Entscheiden kommen.
14.30 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.
Hilfe für Kitas, 14 Mrd. für ALV, Gottesdienste wieder erlaubt
Aufatmen bei den Kita-Betreibenden! Der Bund unterstützt Kinderbetreuungsbetriebe, die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten haben. Der Bund verpflichtet die Kantone, den privaten Kitas Finanzhilfen für Betreuungsbeiträge der Eltern zu gewähren, die ihnen in der Zeit vom 17. März 2020 bis 17. Juni 2020 entgehen.
Er übernimmt einen Drittel der Kosten der Kantone. Dafür hat das Parlament einen Kredit von 65 Millionen Franken bewilligt.
Um die wegen der Kurzarbeit verschuldete Arbeitslosenversicherung (ALV) zu stützen, beschloss der Bundesrat in seiner Sitzung von heute Mittwochmorgen eine Zusatzfinanzierung von 14,2 Milliarden Franken. Zudem entschied er, schrittweise aus den Massnahmen der ALV zum Coronavirus auszusteigen.
Pfingsten stehen vor der Tür. Den christlichen Glaubensgemeinschaften will der Bundesrat deshalb mit Lockerungen entgegenkommen. Ab dem 28. Mai dürfen Gottesdienste wieder stattfinden. Auch für Glaubensgemeinschaften gilt allerdings die Pflicht zum Schutzkonzept und die Nachverfolgung von Infektionsketten.
Zudem verabschiedete die Regierung die gesetzliche Grundlage für die neue SwissCovid-App. Mit der Änderung des Epidemiengesetzes erhält das BAG die Möglichkeit, ein Proximity-Tracing-System zu betreiben. Dies als Ergänzung zum Contact-Tracing der Kantone.
Ebenfalls will der Bundesrat der Schweizer Bevölkerung baldmöglichst den Zugang zu einem sicheren Covid-19-Impfstoff gewährleisten. Dafür erteilt er den zuständigen Departementen den Auftrag, Vertragsverhandlungen mit Impfstoffherstellern aufzunehmen.
