Coronavirus: Kann Alain Bersets Impfplan noch aufgehen?
Die von Bundesrat Alain Berset genannten Kriterien für den Erfolg des Impfplans sorgen bei Bürgerlichen für Frust. Die SP aber verteidigt die Bundesverwaltung.
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Das Wichtigste in Kürze
- Für den Erfolg des Imfplans nennt der Bundesrat fünf Kriterien.
- Sie sind allesamt sehr ambitiös, wie z.B. die Einhaltung aller Lieferfristen.
- Bürgerliche haben grosse Bedenken, die SP verteidigt Bundesrat Alain Berset.
«Es dürfen keine weiteren Fehler mehr passieren», sagt SVP-Nationalrat Albert Rösti zu den Kriterien des Bundes. Diese sollen den Impf-Erfolg bis Juni überhaupt erst möglich machen, doch jedes ist eine Herausforderung und alle müssten erfüllt sein. Weit weniger diplomatisch drückt es deshalb FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger aus: Sie sei enttäuscht. «Für mich sind das weniger Kriterien als Problemfelder», stellt sie klar, «und eigentlich kein Lösungsweg».
Skepsis gegenüber Impfplan bei Bürgerlichen
Unter anderem auf Drängen von Schneeberger hatte Bundesrat Alain Berset die Bedingungen für die Impfung aller Impfwilligen bis Juni genannt. Unter anderem müssten alle Bestellungen wie angekündigt geliefert werden und die Impfstoffe von CureVac und Novavax zugelassen sein.
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In den Weg kommen könnte auch die berüchtigte «epidemiologische Lage»: Wer krank oder in Quarantäne ist, kann nicht geimpft werden. Sind sehr viele Personen betroffen, verzögere dies den Fortschritt des Impfplans entscheidend. «Ich bin skeptisch, ob das tatsächlich bis Ende Juni gelingt», sagt Schneeberger angesichts dieser Herausforderungen.
Beschaffung Verschlafen
Schneeberger ortet bei der Beschaffung, des Impfstoffs, der Impfstrategie, der ganzen Organisation «ein gewisses Mass an Verschlafen». Rösti seinerseits ist vom BAG enttäuscht, weil zu wenige Antworten kämen. «Dann sickert dafür durch, dass man Angebote abgelehnt hat, dass man auf diese Impfstrasse bei der Lonza nicht eingegangen ist. Das ist natürlich dramatisch.»
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Er erwarte, dass jetzt alles darangesetzt werde, dass der Impfstoff geliefert werde. «Das muss jetzt einfach durchgezogen werden. Jeder Tag Verzögerung, wo wir noch im Lockdown sind, kostet die Schweiz über 100 Millionen!»
SP-Meyer: Die Macht des Bundes
Anders als andere Parteiexponenten will Rösti nichts von einem Köpferollen im BAG wissen. Es gelte jetzt, nach vorne zu blicken und die Leute ihre Arbeit machen zu lassen. «Sonst wird es noch schwieriger», warnt Rösti. Im Nachgang brauche es aber sicher Untersuchungen.
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Hauptsache es wird geliefert – dem pflichtet im Grundsatz auch SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer bei. Impfdosen seien schliesslich zentral für einen Impfplan. Ob aber die Pharmafirmen Termine einhalten könnten, liege nicht in der Macht des Bundes. Wichtig sei vielmehr, dass es überhaupt einen Impfplan gebe.
Meyer legt den Fokus aber weniger auf die Verfügbarkeit, sondern die Verimpfbarkeit des Impfstoffs. Das liege sehr wohl in unserer Macht und der des Bundesrats; jetzt gelte es, eine dritte Welle zu verhindern, um auch impfen zu können. «Dass wir jetzt überhaupt über Öffnungsschritte nachdenken können oder gewisse Öffnungsschritte schon passiert sind, ist das Verdienst von uns allen. Wir dürfen jetzt den Erfolg nicht wieder zunichtemachen mit einer Vorschnellen Öffnung.»
