CVP will Opposition machen
Die CVP befindet sich in einem Abwärtstrend. Nun will sich die Partei mit einer neuen Strategie wieder attraktiv machen: Weniger Konsens, mehr Opposition.
Das Wichtigste in Kürze
- Die CVP will sich mehr ärgern können und liebäugelt daher mit einer Oppositionsrolle.
- Seit Viola Amherd ins VBS gedrängt wurde fühlt sich die Partei nicht mehr ernst genommen.
Die CVP hat genug. Genug davon als kompromissschaffende, aber profillose Partei wahrgenommen zu werden. Genug davon nur als Juniorpartnerin betrachtet zu werden. Genug davon nur dabei, statt Gewinnerin zu sein. Darum will sie sich nun vermehrt quer stellen. Sie geht vermehrt in die Opposition.
Auslöser war die Departementsverteilung im Bundesrat gewesen: Die neu gewählte Bundesrätin Viola Amherd wurde ins Verteidigungsdepartment abgeschoben. Sehr zum Ärger von Parteipräsident Gerhard Pfister. Für ihn sei die Konkordanz die grosse Verliererin dieser Rochade, wie er gegenüber Nau sagte.
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Nun hat Pfister genug davon, dass seine Partei die brave, staatstragende Partei ist, die sich bei Abstimmungen jeweils hinter die Regierungsgeschäfte stellt. Wie die «Sonntagszeitung» schreibt, haben Partei- und Fraktionsspitzen bereits über die Neuausrichtung diskutiert. Für Ständerat Stefan Engler ist klar, dass die CVP «nicht weiterhin die Mehrheitsbeschafferin für die linken und rechten Bundesräte sein kann».
Ohne Schlüsseldepartement könne man nun freier politisieren, ganz querstellen wollen sich die Christ-Demokraten jedoch nicht, verspricht Pfister. «Die CVP wird aber vermehrt Bundesratsvorlagen ablehnen und mit ihrer Macht im Ständerat umbauen.» Wo genau sich die Mittepartei ärgern will, ist jedoch noch unklar.
Eine Möglichkeit wäre das Europadossier. So plant die CVP eine Alternative zum zuletzt ins Stocken geratene Rahmenabkommen mit der EU. Oder aber die Dauerdebatte um die Kampfjetbeschaffung. Diese fällt jedoch in die Verantwortung von Viola Amherd. Hier dürfte eine allfällige Auflehnung gegen eine Bundesratsvorlage besonders für Zündstoff sorgen.
