Die Grünen fordern Regierungs-Beteiligung
Nach der Niederlage bei den Bundesratswahlen von Regula Rytz fordern die Grünen eine andere Art der Regierungsbeteiligung.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bundesratskandidatin der Grünen Regula Rytz wurde nicht gewählt.
- Die Grünen fordern auf den Wahlergebnissen gestützt eine Regierungsbeteiligung.
- Sie wollen an den Von-Wattenwyl-Gesprächen teilnehmen und das Bundeskanzleramt.
Die Bundesratskandidatin der Grünen Regula Rytz wurde nicht gewählt. Nun suchten die Grünen gemäss der «SonntagsZeitung» nach einem anderen Weg, doch noch mitregieren zu können.
Fraktionschef Balthasar Glättli wolle den Einfluss auf die Regierung auf zwei Arten erhalten: Teilnahme der Grünen an den Von-Wattenwyl-Gesprächen und das Amt des Bundeskanzlers. Die Forderungen begründe er mit dem Wahlresultat und dem daraus resultierenden rechnerischen Anspruch.
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen kommen einmal jährlich die Spitzen der Bundesratsparteien zusammen. Darin werden die grossen kommenden Themen mit den Regierungsmitgliedern direkt besprochen und daher eine gute Möglichkeit zur direkten Einflussnahme.
Grüne mit Anspruch auf Amt des Bundeskanzlers
CVP-Präsident Gerhard Pfister will im Januar einen Konkordanzgipfel organisieren. Ausgerechnet diese Gelegenheit wolle Glättli nutzen, für seinen Angriff auf das Amt von Walter Thurnherr (CVP). Ein Rücktritt des Bundeskanzlers sei aber unwahrscheinlich.
Glättli schliesse auch einen Angriff auf den CVP-Bundesratssitz in vier Jahren nicht mehr aus. Die CVP müsse beweisen, dass sie in ökologischen Fragen mit Teil einer Rot-Grün-Mitte-Allianz sei. Beim Angriff auf den FDP-Bundesratssitz hat die CVP die Grünen nicht unterstützt.
