«Die Kantone sollen selber über Burka-Verbote entscheiden»

Name: be-sommaruga
Uploaded: 2017-12-20T17:42:17+00:00
Duration: 3 min 39 s
Description: Ein Burka-Verbot gehöre nicht in die Verfassung, erklärte Justizministerin Simonetta Sommaruga bereits Ende 2017.

Der Bundesrat sagt «Nein, aber» zur Burka-Initiative. Zwar lehnt er die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» ab, schlägt aber gleichzeitig einen Gegenvorschlag vor. Im Nau-Interview erklärt Justizministerin Simonetta Sommaruga, was die Überlegung dahinter ist.

Ein Burka-Verbot gehöre nicht in die Verfassung, erklärte Justizministerin Simonetta Sommaruga bereits Ende 2017. - Nau

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat sagt Nein zur Burka-Initiative.
Er will aber einen Gegenvorschlag, der eine neue Strafbestimmung schafft.
Bundesrätin Sommaruga nimmt Stellung dazu, warum die Kantone dürfen, was der Bund ablehnt, und wie das Gesetz aussehen soll.

Ein Burka-Verbot gehöre nicht in die Verfassung, findet der Bundesrat. Wenn einzelne Kantone wie zum Beispiel das Tessin das wollten, sei das deren Angelegenheit. Aber: eine Frau solle nicht gezwungen werden können, ihr Gesicht zu verhüllen. Das will der Bundesrat im Gesetz regeln. Wie soll man das denn konkret umsetzen?