Doris Leuthard zum Bundesbeschluss Velo
Im September spricht das Volk ein Machtwort über die Bedeutung de Fahrrads. Bundesrätin Doris Leuthard weibelt für die Aufnahme des Velos in die Verfassung.
Das Wichtigste in Kürze
- Doris Leuthard startet den Abstimmungskampf für den Bundesbeschluss Velo.
- Dabei handelt es sich um einen Gegenvorschlag zur Velo-Initiative.
- Bundesrat und Parlament sind dafür, das Volk entscheidet am 23. September.
Ist die Schweiz zu wenig velofreundlich? Ja, sagte sich 2015 eine Gruppe von Lobbyisten und linken Politikern und lancierte die Velo-Initiative. Diese wollte den Bund verpflichten, Velonetze zu fördern und dafür auch Subventionen zur Verfügung zu stellen.
Das Anliegen stiess auf Sympathie, 100'000 Unterschriften waren rasch beisammen. Auch in Bundesrat und Parlament gab es viel Zuspruch. Die unmissverständliche Formulierung ging der Mehrheit im Bundeshaus allerdings zu weit.
Bundesbeschluss Velo statt Velo-Initiative
Deshalb entwarf der Bundesrat einen direkten Gegenvorschlag, den «Bundesbeschluss Velo». Dieser nimmt das Kernanliegen der Fahrrad-Förderung auf, verzichtet aber auf direkte Subventionen. Der Bund kann allerdings Fördermassnahmen unterstützen. Und: Das Velo wird nach den Fuss- und Wanderwegen in die Verfassung einfliessen. Das mache Sinn, «weil der Langsamverkehr bis 2040 um 32 Prozent zunehmen dürfte», erklärte Leuthard.
Heute startet Verkehrsministerin Doris Leuthard den Abstimmungskampf für ein Ja am 23. September. Unterstützt wird sie von einem breiten Bündnis von den Grünen grünen bis hin zu einflussreichen FDP-Politikern.
