Elisabeth Baume-Schneider

Elisabeth Baume-Schneider fordert Sondervisa für Erdbebenopfer

Kaspar Schwarzenbach
Kaspar Schwarzenbach

Bern,

Die Erdbeben in der Türkei und Syrien haben bereits mehr als 20'000 Menschenleben gefordert: Jetzt verlangt Elisabeth Baume-Schneider Sondervisa für Betroffene.

Elisabeth Baume-Schneider
Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben massive Verwüstungen angerichtet.
  • SP-Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider verlangt jetzt Sondervisa für Betroffene.
  • Auch Parlamentarier wollen helfen: Sibel Arslan hat jüngst einen Spendenverein gegründet.

Die verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet haben bereits mehr als 20'000 Menschenleben gefordert – mindestens 75'000 weitere Menschen wurden verletzt. Noch immer sind Tausende unter den Trümmern begraben, insbesondere in der Türkei ist das Ausmass der Katastrophe gigantisch.

Erdbeben Türkei
Das Ausmass der Zerstörung nach den Erdbeben in der Türkei ist immens: Mindestens 35'000 Menschen sind in der Katastrophe ums Leben gekommen. (Archivbild) - Keystone

Diese Erdbebenkatastrophe trifft eine enorm verwundbare Bevölkerung in einer ohnehin gebeutelten Region. Auch wer dem Schlimmsten entgangen ist, findet sich in einer prekären Lage wieder: Die Temperaturen bewegen sich um den Gefrierpunkt, die Versorgung mit Gas, Wasser und Strom ist lückenhaft.

Elisabeth Baume-Schneider möchte Aufnahmeverfahren beschleunigen

Aus diesen Gründen möchte Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider schnell handeln: Wie «Blick» berichtet, will die Sozialdemokratin Sondervisa schaffen, um Betroffene aus der Türkei möglichst schnell in die Schweiz zu bringen.

Befürworten Sie beschleunigte Aufnahmeverfahren für Erdbeben-Opfer aus der Türkei und Syrien?

Bereits jetzt existiert ein vereinfachtes Aufnahmeverfahren, um Menschen mit medizinischen Problemen schnell in die Eidgenossenschaft zu holen. Doch dafür benötigen sie einen Pass – ein Dokument, welches oft mit den restlichen Besitztümern unter den Trümmern begraben liegt. Eine Lösung also, die keine ist.

Wiederaufnahme der «Resettlement-Verfahren»?

Gemäss «Blick» habe Elisabeth Baume-Schneider diese Lage erkannt – in Bundesbern mache sie sich für eine Verschlankung der Bürokratie stark. Es könne allerdings sein, dass nur diejenigen Türken davon profitieren würden, die bei Verwandten in der Schweiz unterkommen können: Auf diese Weise soll das ohnehin schon überlastete Asylwesen nicht über die Gebühr hinaus strapaziert werden.

Flüchtlinge Syrien Türkei Lager
Syrische Flüchtlinge im Lager Oncupinar, nahe dem Grenzübergang zu Syrien in der Nähe der Stadt Kilis im Südosten der Türkei. (Archivbild). - Keystone

Ferner hoffen viele Betroffene darauf, dass Elisabeth Baume-Schneider in Anlehnung an ihre Parteigenossin Simonetta Sommaruga die «Resettlement-Verfahren» wieder aufnehmen wird. Damit könnten besonders schutzbedürftige Menschen in syrischen Zeltlagern im Grenzgebiet einen Weg aus der Katastrophe finden. Wahrscheinlich könnte solch ein Schritt jedoch nur vorgenommen werden, wenn sich die Lage im Asylwesen hierzulande etwas entspannt hat.

Nationalräte stimmen zu

Ähnliche Töne stimmt auch SP-Nationalrat Mustafa Atici an: Auf Twitter verlangt der Basler ebenfalls eine Vereinfachung der Aufnahmeverfahren. Auch Nationalrätin Sibel Arslan von den Grünen will helfen. Gegenüber der «Aargauer Zeitung» erklärt die Baslerin: «Alle, die einen Bezug zu den betroffenen Orten haben, können seit Montag nicht mehr schlafen

Arslan hat deshalb der Verein «Solidaritätsaktion für Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien» gegründet, um Geldspenden zu sammeln. Auf diese Weise sollten Akteure vor Ort direkt unterstützt werden – derzeit arbeite die Baslerin an der Webseite.

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