Empfiehlt heute Kommission Michael Lauber zur Wiederwahl?
Bereits vor einer Woche wollte die Gerichtskommission Bundesanwalt Michael Lauber zur Wiederwahl empfehlen. Sie hatte den Entscheid aber vertagt. Auf heute.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute fällt die Gerichtskommission das Urteil um die Wiederwahl von Michael Lauber.
- Das Urteil war letzte Woche verschoben worden wegen zwei Anträgen zur Nicht-Wiederwahl.
Heute Fallen die Würfel. Empfiehlt die Gerichtskommission des Parlaments den bisherigen Bundesanwalt Michael Lauber zur Wiederwahl? Letzte Woche war der Entscheid vertagt worden.
Grund für die Vertagung war, dass zwei Komissions-Mitglieder Anträge gestellt haben, ihn nicht zur Wiederwahl zu empfehlen. Bis Montag hatte Lauber nun Zeit dazu Stellung zu beziehen.
Kritik am Bundesanwalt wegen Verfahren gegen Fifa
Michael Lauber war zuvor in Kritik geraten wegen nicht-protokollierten Treffen mit Fifa-Chef Gianni Infantino. Im Fifa-Verfahren untersucht Lauber mögliche Korruption bei der Vergabe der WM 2006 an Deutschland.
Die FIFA tritt als Privatklägerin auf. Treffen mit Verfahrensbeteiligten sind an sich nichts Ungewöhnliches, aber die «vergessenen» Protokolle wurden auch von der Aufsicht scharf kritisiert.
Andere wiederum eilten Michael Lauber zu Hilfe. Aus der SP meldeten sich Nationalrat Matthias Aebischer und Ständerat Claude Janiak. Aebischer gab aus rein juristischer Sicht zu Bedenken, etwas anderes als eine Wiederwahl sei gar nicht möglich.
Janiak dagegen sprach explizit von einer Kampagne, die gegen Lauber gefahren werde. Man könne nicht einfach missliebige Strafverfolger eliminieren, wie das in gewissen Staaten üblich sei.
Dieses Vorpreschen wiederum rief die Strafrechtsexperten Mark Pieth und Markus Mohler auf den Plan. Sie kritisierten die SP-Parlamentarier, die ihrerseits dem Ruf und Ansehen der Bundesstrafjustiz geschadet hätten.
Definitiver Entscheid im September
Ob Michael Lauber Bundesanwalt bleiben kann oder nicht, entscheidet indes nicht die Gerichtskommission. Sie gibt zuhanden des Parlaments lediglich eine Empfehlung ab. Dieses Entscheidet dann in der Herbstsession, welche nächste Woche beginnt.
