GSoA: «Armeeaufrüstung» soll vors Volk
GSoA hat den Bundesrat aufgefordert, über Armee-Aufrüstung abstimmen zu lassen.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee fordert den neu gewählten Bundesrat und wahrscheinlichen Vorsteher des Verteidigungsdepartements dazu auf, das Volk über die «Aufrüstung» der Schweizer Armee abstimmen zu lassen. Die milliardenschwere Aufrüstung stelle einen Richtungsentscheid für die Schweiz dar, teilte die Gruppe mit.
Da gegen die Budgeterhöhungen kein Referendum ergriffen werden könne, müsse der neue Bundesrat Martin Pfister seine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung wahrnehmen und diese zur Abstimmung vorlegen.
Sicherheitspolitische Strategie statt planloser Aufrüstung
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) erwarte vom Bundesrat eine kohärente sicherheitspolitische Strategie, die sich an den realen Bedrohungen orientiere, anstatt wie bisher planlos die Armee aufzurüsten. Zudem dürfe die Milliardenaufrüstung nicht auf Kosten von anderen sicherheitsrelevanten Bereichen wie Klimaschutz und internationale Zusammenarbeit gehen.
