Gut gepuzzelt: «Ölbert» Rösti sorgt als Umweltminister für Spannung
Der Bundesrat hat die Departementsverteilung geregelt. Albert Rösti im Uvek dürfte für die grössten Diskussionen sorgen. Zurecht? Ein Kommentar.
Das Wichtigste in Kürze
- SVP-Bundesrat Albert Rösti übernimmt das Departement Uvek.
- Für Klima-Aktivisten ist dies eine Katastrophe.
- Der ex-Öl-Lobbyist als Umweltminister verspricht aber auch Spannung.
«Bloss nicht!»: Die möglichen Konstellationen bei der Departementsverteilung im Bundesrat sorgten in gewissen Lagern für schlimme Vorahnungen. Bloss keine Linke im Finanzdepartement, bloss kein Öl-Lobbyist im Energie- und Umwelt-Departement, bloss keine Linke oder kein Bürgerlicher überhaupt irgendwo.
Jeder ist ersetzbar
Am besten gefallen mir jeweils die ultimativen Forderungen: Sofort zurücktreten solle diese oder jener, wenn nicht gar der Gesamtbundesrat. Und dann? Es ist ja nicht so, dass diese Personen nicht ersetzt würden. Um mit Noch-Bundesrat Ueli Maurer zu sprechen: Es sind dann einfach Nummer 122 bis 128 dran.
Es müssen nun mal sieben Personen auf sieben Ämter verteilt werden. Wenn die SP das Finanzministerium nicht erhält, bekommt sie dafür ein anderes. Eine Departementsverteilung, bei welcher ausschliesslich Personen berücksichtig werden, die einem persönlich zusagen, wird es so kaum geben.
Departements-Rochaden: Ein Kinderspiel
Das scheinen einige nicht verstanden zu haben. Es ist wie beim Zahlenschiebe-Puzzle: Egal wie lange man schiebt, man erreicht nie eine Situation mit nur weissen oder nur roten Steinen. Aber selbstverständlich gibt es fürs Auge wohlgefälligere Anordnungen: kariert, gestreift, sortiert. Der Bundesrat hat nun bestimmt, dass der ex-Öl-Lobbyist ins Umweltdepartement geschoben wird.
Ob das nun der Schönheit letzter Schluss ist, liegt im Auge des Betrachters. Aber es ist jedenfalls eine sehr interessante Variante. Denn der von Klima-Aktivisten als «Ölbert» titulierte Neo-Bundesrat darf ja nicht schalten und walten, wie er will. Streng genommen sind Bundesräte ja eh nur «Ausführende», die Exekutive, und erledigen die vom Parlament vorgegebenen Aufgaben.
Nein, Albert Rösti wird nicht die Welt retten
Viele dieser Aufgaben sind längst beim Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) deponiert, teilweise auch vom Volk abgesegnet. Der neue Uvek-Vorsteher Alber Rösti erbt damit unter anderem auch die Umsetzung der Energiestrategie. Er übernimmt aber auch viel Verantwortung und wer Rösti kennt, weiss, dass er zwar bauernschlau, aber nicht stur ist.
Vor wenigen Jahren noch fürchtete er um die Benzin-Autos, heute bevorzugt er selbst Elektro-Antrieb. Albert Rösti muss und will CO2 einsparen, aber er wird eine andere Herangehensweise wählen als seine Vorgängerin. Wer weiss, vielleicht kommt ja was Originelles dabei heraus, wenn sozusagen ein Nichtschwimmer einen Fluss durchqueren soll.
Nicht umsonst gilt ja Rösti als Brückenbauer...
Im Übrigen dürften seine Aufgaben deutlich einfacher sein als dieses simple Zahlenschiebe-Puzzle. Bei diesem gibt es nämlich über 10 Billionen lösbare Startanordnungen, die bis zu 80 Züge erfordern. Für sieben Bundesräte gibt es nur rund 5'000 Departementsverteilungsvarianten – und keine ist unlösbar.
