Der Bundesrat möchte neue Kampfjets kaufen. Der Ständerat gibt dafür grünes Licht – er hat dem Bundesbeschluss zugestimmt.
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Der Bundesrat möchte für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen (Symbolbild). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bundesrat möchte für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen.
  • Der Ständerat hat am Dienstag dafür grünes Licht gegeben.
  • Die nächste und wohl grössere Hürde ist das Stimmvolk.
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Am Dienstag stand im Ständerat das wichtigste Rüstungsgeschäft der gesamten Legislatur auf der Traktandenliste.

Der Bundesrat möchte für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen. Die Zustimmung des Parlaments galt als sicher, die höhere Hürde ist das Stimmvolk. 2014 ist der Gripen an der Urne abgestürzt.

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Das Kampfflugzeug F/A-18 Hornet fliegt im Juni in Payerne. - Keystone

Trotzdem will der Bundesrat den Grundsatzentscheid auch diesmal dem Stimmvolk überlassen.

In der Botschaft ans Parlament erinnert er daran, dass auch über die letzten beiden Kampfjet-Beschaffungen abgestimmt worden sei. Daraus erwachse eine «politisch relevante Erwartungshaltung».

Kampfjets: Bundesrat entscheidet später über Typ

Bei Rüstungsgeschäften ist ein Referendum nicht vorgesehen. Der Bundesrat hatte dem Parlament die Vorlage daher in der Form eines referendumsfähigen Planungsbeschlusses vorgelegt.

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Durch die Modernisierung der Kampfjets des Modells «F/A-18» der Schweizer Armee soll eine Lücke in der Verteidigung des Luftraums verhindern. - Keystone

Dieser enthält den Auftrag zum Kauf neuer Kampfjets für einen Höchstbetrag von 6 Milliarden Franken.

Nicht aber den zu beschaffenden Typ Kampfflugzeug. Welches Kampfflugzeug es wird, entscheidet später der Bundesrat.

Offerten von fünf Herstellern

Das Evaluationsverfahren ist bereits voll im Gang. Der Bundesrat liess bei fünf Herstellern Offerten einholen.

Vier davon haben sich im Frühsommer mit ihren Maschinen der Erprobung im Schweizer Luftraum gestellt.

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Ein Kampfflugzeug vom Typ F/A-18E Super Hornet. - Keystone

Es handelt sich um das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin und den F/A-18 Super Hornet von Boeing. Aber auch den Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter.

Evaluationsbericht soll 2020 vorliegen

Der Evaluationsbericht soll im zweiten Halbjahr 2020 vorliegen. Eine Referendumsabstimmung findet voraussichtlich am 27. September 2020 statt.

Spätestens Anfang 2021 will der Bundesrat entscheiden, welches Kampfflugzeug gekauft werden soll.

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Der Bundesrat will bis zu 6 Milliarden Franken für neue Kampfjets ausgeben. - Keystone
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