Kauf von Kampfflugzeug sorgt erneut für Kritik
Das Wichtigste in Kürze
- GSoA, SP und Grüne versuchen bereits den Kauf des F-35 zu verhindern.
- Nun hat sich auch ein bürgerliches Komitee formiert, das den Kampfjet kritisiert.
- Allerdings ist über dessen Mitglieder nur wenig bekannt.
Die Allianz, die den Kauf von F-35-Kampfflugzeugen verbieten will, hält an ihrer Volksinitiative fest. Verteidigungsministerin Viola Amherd hatte an die Initianten appelliert, das Volksbegehren zurückzuziehen.
Mehrere Parteien sind gegen das Kampfflugzeug
Doch der Verbund aus der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa), SP und Grüne bleibt dabei: Dieses Kampfflugzeug bringt keine zusätzliche Sicherheit und ist die falsche Wahl.
Nun kriegen die Gegner des amerikanischen Tarnkappenbombers offenbar Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager. Ein bürgerliches Komitee wirft dem VBS in einem offenen Brief vor: «bewusst mit Annahmen zu arbeiten und gleichzeitig relevante Faktoren auszublenden. Dies im Bestreben, das Kampfflugzeug als das günstigste Flugzeug darzustellen.»
Vorwürfe gegen das VBS
Die Vorwürfe lassen sich in drei Punkte zusammenfassen: Die Kostenangaben seien reine Richtwerte, auch wenn das VBS von einem Angebot mit festen Preisen spricht. Die Betriebskosten würden derzeit unterschätzt und würden wohl jährlich um bis zu 200 Millionen höher ausfallen. Schliesslich würden zum Sparen die Flugstunden der Piloten so fest eingeschränkt, dass dies eine Gefahr darstelle.
Der offene Brief wird von Beat Meier, ehemaliger Offizier und Pilot, und Felix Meier, ebenfalls ehemaliger Offizier und Militärpublizist, unterzeichnet. Der Kern des Komitees sollen «Politiker, Unternehmer, Flugzeug- und Militärexperten, Juristen sowie aktive und ehemalige Offiziere bilden.» Das berichtete die «BOSS Gruppe für eine sichere Schweiz». Doch weitere Namen sind bisher nicht bekannt.
Über das Komitee ist wenig bekannt
Das Komitee bezeichnet sich als parteipolitisch unabhängig und soll keine Kontakte zu Lobbyisten pflegen. Auch Mandate aus der Rüstungsindustrie seien ausgeschlossen. Das Komitee hat ausserdem eine Internetseite aufgeschaltet, um seine Behauptungen zu untermauern. Es kündigt die Aufschaltung weiterer Informationen an.
Braucht die Schweiz den F-35?
Die Gruppe um Beat Meier und Felix Meier will für Transparenz einstehen. Das Komitee nimmt keinen Bezug auf die laufende Unterschriftensammlung für die linke Initiative. Allerdings dürften die Vorwürfe just zu diesem Zeitpunkt genau dieser in die Karten spielen.