Konferenz für palästinensische Zivilbevölkerung in der Schweiz
Die Schweiz organisiert eine UN-Konferenz zur Genfer Konvention in 2025.
Im Auftrag der Vereinten Nationen organisiert die Schweiz eine Konferenz der Vertragsparteien der Genfer Konvention über den Schutz der Zivilbevölkerung in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten. Stattfinden soll die Konferenz im März 2025 in Genf.
Der Bundesrat liess sich an seiner Sitzung vom Mittwoch über den Stand der Vorbereitungen informieren. Dies teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten am Donnerstag mit. Die Konferenz kann keine verbindlichen Beschlüsse fassen, aber die Regeln des humanitären Völkerrechts und die daraus verbundenen Verpflichtungen bekräftigen.
Israel und Palästina eingeladen
Zur Konferenz geladen sind gemäss dem EDA die Hohen Vertragsparteien der Genfer Konvention. Mit diesen 196 Staaten führt die Schweiz Konsultationen durch, um den Prozess zu erläutern und die Erwartungen zu klären.
Die UN-Generalversammlung hatte der Schweiz am 18. September mit der Konferenzorganisation beauftragt. Die Hohen Vertragsparteien, darunter Israel und Palästina, sind zu dieser wichtigen Veranstaltung eingeladen.
Konstruktive Gespräche auf neutralem Boden
In Genf fanden bereits 1014, 2001 und 1999 von der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konvention ausgerichtete Konferenzen dieser Art statt. Teilnehmen werden die in Genf ansässigen ständigen Vertretungen der Vertragsparteien.
Die vier Genfer Konventionen bilden das Fundament des humanitären Völkerrechts und enthalten den Schutz von Personen in Kriegszeiten. Als Depostitarstaat der 1949 verabschiedeten Konventionen hat die Schweiz gewisse administrative Aufgaben, wie etwa die Führung der Liste der Hohen Vertragsparteien oder die Dokumentenverwaltung.
