Mehr als 1800 Stunden Debatten im Parlament
Vier aufeinanderfolgende Krisen prägten die 51. Legislaturperiode des Schweizer Parlaments.
Die November zu Ende gegangene 51. Legislaturperiode ist von vier aufeinanderfolgenden Krisen geprägt worden. Zwischen Dezember 2019 und Dezember 2023 tagte das Parlament über 1800 Stunden, was 75 eineinhalbstündigen Filmen entspricht. Nachstehend ein Einblick in die parlamentarische Arbeit.
90 neue Parlamentarier gewählt
Im Oktober 2019 wurden 90 neue Parlamentarierinnen und Parlamentarier gewählt: 68 in den Nationalrat und 22 in den Ständerat. Insgesamt sassen 95 Frauen unter der Kuppel, davon 83 im Nationalrat – ein Rekord.
Die 246 Parlamentarierinnen und Parlamentarier tagten während 216 Tagen, verteilt auf insgesamt 22 Sessionen. Dies entspricht rund 113 Stunden Debatten pro ordentlicher Session, davon 67 im Nationalrat und 45 im Ständerat, sowie einer Stunde für die Kammern zusammen.
Drei Viertel der Redezeit wurden von den deutschsprachigen Parlamentariern genutzt, rund ein Viertel von den Westschweizern. Die Vertreterinnen und Vertreter aus der italienischsprachigen Schweiz vereinten zwei Prozent der Redezeit auf sich. Die Ausschüsse trafen sich zu zahlreichen Sitzungen. Dabei kamen insgesamt 5100 Arbeitsstunden zusammen – also mehr als 100 Stunden pro Monat.
Abstimmungen und Vorstösse
Im Rahmen der Debatten in den beiden Räten wurden 8345 Abstimmungen durchgeführt. Die Parlamentsmitglieder reichten 11'682 Vorstösse ein.
Im Nationalrat wurden in vier Jahren rund 1800 Motionen eingereicht, im Ständerat waren es derweil rund 400. Das sind rund neun Motionen pro Parlamentarier. 17 Prozent der eingereichten Motionen wurden angenommen.
Weiter wurde jede vierte parlamentarische Initiative angenommen – und fast die Hälfte der Postulate. Letztere sind für den Bundesrat weniger bindend, da er sie mit einem Bericht beantwortet. 286 Vorlagen wurden in den vergangenen vier Jahren vom Bundesrat eingereicht. Vonseiten der Kantone wurden 119 Standesinitiativen eingereicht.
Das Parlament befasste sich zudem mit 15 Volksinitiativen. Das Volk hat zu 17 Referenden Stellung genommen und in vier Fällen den Entscheid des Parlaments umgestossen: beim CO2-Gesetz, bei der Medienförderung, bei der Stempelsteuer und bei der Verrechnungssteuer.
Darüber hinaus lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger drei Vorlagen ab, die das Parlament in der 50. Legislaturperiode auf den Weg gebracht hatte: das Jagdgesetz, die Steuerabzüge für Kinderbetreuungskosten und die e-ID.
Krisenthemen dominieren
Das Coronavirus, der Krieg in der Ukraine, die Energieversorgung und die Krise der Credit Suisse waren die wichtigsten Themen der Legislaturperiode. In der Sommersession 2020, wenige Monate nach dem Ausbruch der Pandemie, wurden fast 500 Vorstösse und parlamentarische Initiativen im Zusammenhang mit dem Coronavirus eingereicht.
In der Frühjahrssession 2022 waren es noch 54. Im Gegensatz dazu wurden in derselben Session 173 Vorstösse und parlamentarische Initiativen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine eingereicht. Vorstösse ohne Krisenbezug blieben jedoch während der gesamten Legislaturperiode in der Mehrheit, wie die Parlamentsdienste in der Broschüre «Das Schweizer Parlament in Grafiken» schrieben.
