Michael Laubers Wiederwahl sorgt für gemischte Reaktionen
Das Parlament hat Bundesanwalt Michael Lauber knapp wiedergewählt. Seine Gegner zeigen sich versöhnlich: Jetzt müsse man in die Zukunft schauen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Bundesanwalt Michael Lauber wird nur knapp wiedergewählt.
- Seine Gegner beklagen ein grosses Lobbying zu seinen Gunsten.
- Jetzt aber sei es wichtig, Vertrauen aufzubauen und nicht dreckige Wäsche zu waschen.
Mit nur gerade sieben Stimmen mehr als nötig hat die Bundesversammlung Michael Lauber wieder zum Bundesanwalt gewählt. Schon im Vorfeld war klar: Es wird kein einfacher Entscheid.
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Entweder diskreditiert das Parlament die Bundesanwaltschaft mit einer Abwahl, oder es bleibt der schale Nachgeschmack des Misstrauens. Dem wollen Laubers Befürworter und Gegner heute aber entgegenwirken.
«Jetzt am gleichen Strick ziehen»
Zwar kritisiert die Grüne Nationalrätin Sibel Arslan, das knappe Ja sei wohl durch starkes Lobbying zustandegekommen. Arslan war es, die in der Gerichtskommission den Antrag auf Nicht-Wiederwahl gestellt und durchgebracht hatte. Dem widerspricht aber FDP-Fraktionschef Beat Walti. «Mir ist niemand über den Weg gelaufen, der geweibelt hätte.»
Wie dem auch sei: «Ich respektiere und akzeptiere den Entscheid des Parlaments», betont Arslan. Desgleichen auch SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Es spiele jetzt keine Rolle mehr, ob das Resultat knapp gewesen und wie es zustande gekommen sei. «Es müssen alle am gleichen Strick ziehen, denn es geht ums Ansehen der Bundesanwaltschaft.»
Vertrauen in Bundesanwalt aufbauen
Insofern wäre es falsch, jetzt noch «dreckige Wäsche zu waschen», so Aebischer. Auch Walti will nach vorne schauen: «Der Bundesanwalt arbeitet unabhängig von politischer Unterstützung, insofern spielt ein knappes Resultat keine Rolle.» Einen grossen Schaden für den Ruf der Bundesanwaltschaft mag Walti nicht ausmachen. Aber: «Herr Lauber hat sicher ein Interesse daran, die Irritationen der letzten Monate auszuräumen.
Gerade auch international sei das Vertrauen angeschlagen, sagt Sibel Arslan. Sie spielt damit unter anderem auf das laufende FIFA-Verfahren an. Das Vertrauen wieder aufzubauen sei wichtigt: «Es muss Ruhe in die Angelegenheit kommen. Deshalb ist Zusammenarbeit wichtig – das sollte eigentlich unser Ziel sein.»
