Nationalratskommission will Armeeprojekte stärker überwachen

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Bern,

Grossprojekte des Verteidigungsdepartements verzögern sich, die Nationalratskommission ist beunruhigt und will handeln.

Viola Amherd Dienstpflicht
Amherd bestätigte Probleme bei Armee-Beschaffungen. (Archivbild) - keystone

Die zuständige Nationalratskommission ist wegen mehrerer sich verzögerter Grossprojekte im Verteidigungsdepartement beunruhigt. Sie werde ihre Aufsicht intensivieren und die künftige Person an der Departementsspitze vorladen, schreibt sie.

Im Dezember hatte die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) einen Brief an Verteidigungsministerin Viola Amherd geschickt. Im Schreiben drückte sie ihre Besorgnis über den Zustand mehrerer Armeeprojekte aus.

Dabei geht es unter anderem um die Erneuerung eines Führungs- und Kommunikationssystems sowie die Anschaffung von Drohnen. Zu letzterem Projekt veröffentlichte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) gerade in dieser Woche einen kritischen Bericht.

Kommission erhöht Druck auf das Departement

Nun schaltete sich auch die Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) ein. Nachdem sie die Finanzdelegation und die EFK zu den sogenannten Top- und Schlüsselprojekten angehört habe, werde die Kommission ihrerseits die Aufsicht über das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gemäss ihren Kompetenzen verstärken.

Dies liess sie am Freitag in einer Mitteilung der Parlamentsdienste verlauten. Bei einem Gesamtvolumen von rund 19 Milliarden Franken seien die zunehmenden Verzögerungen, steigenden Risiken und allfälligen Mehrkosten beunruhigend, schrieb die FK-N. Für das Departement müsse es höchste Priorität sein, eine effektive und wirtschaftliche Mittelverwendung sicherzustellen.

Finanzkommission bleibt dran

Amherd räumte in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen vom Freitag Probleme bei den Beschaffungsprojekten der Armee ein. «Das bedeutet aber nicht, dass alle Projekte gescheitert sind», sagte sie.

Die Finanzkommission will dem Themenkomplex auch in den kommenden Wochen und Monaten einen besonderen Schwerpunkt widmen, wie es hiess. Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Amherd an der VBS-Spitze werde angehört.

Kommentare

User #4165 (nicht angemeldet)

Genau. Noch mehr Beamte. Noch mehr Beamte die Beamte kontrollieren sollen. Dann werden wir in Zukunft noch mehr Beamte brsuchen um die Bramtenkontrolleure zu kontrollieren welche die normalen Bramten kontrollieren! Kafka würde es freuen. Besser wäre es Verantwortung zu schaffen und Kobsequenzen zu erwirken.

User #2024 (nicht angemeldet)

Das mit der armee ist ganz ganz einfach: aufbau einer technologischen armee wie in der Ukraine mit hilfe der Ukrainer.

Weiterlesen

Viola Amherd Bundesrat Rücktritt
67 Interaktionen
Nachfolge
d
Riesige Auswahl

MEHR AUS STADT BERN

YB Servette Super League
12 Interaktionen
Alles wieder offen!
Bern
Bern