Neue Atomausstiegs Initiative mangels Unterschriften gescheitert
2016 scheiterte eine Initiative zum Atomausstieg. Ein neues Volksbegehren kam nun nicht zustande.
Das Wichtigste in Kürze
- Für eine neue Atomausstiegsinitiative fehlen Unterschriften.
- Das Scheitern hatte sich bereits im Vorfeld abgezeichnet.
Die Ausstiegs-Initiative «Atomkraftwerke abschalten – Verantwortung für die Umwelt übernehmen» ist definitiv gescheitert. Wie die Bundeskanzlei heute Dienstag mitteilte, ist die Frist für die Unterschriftensammlung ungenutzt verstrichen.
Das Scheitern hatte sich abgezeichnet. Nach dem Ja zur Energiestrategie 2050, die den Bau neuer AKW verbietet, war das Anliegen auf wenig Resonanz gestossen. Die Initiative wollte fixe Abschaltdaten für die Schweizer AKW in der Verfassung verankern.
Hinter der neuen Initiative steht der Verein «Atomkraftwerke abschalten Schweiz» um den Schaffhauser Künstler Beat Huber. Dieser hatte seine Initiative wenige Monate nach der Abstimmung über die Atomausstiegs-Initiative lanciert. Das Volksbegehren, das die Abschaltung der AKW nach bestimmten Laufzeiten verlangte, war im November 2016 an der Urne gescheitert.
