Parlament einigt sich bei Fördergeldern für Energieforschung
Die Bundesfördergelder für die Energieforschung konnten bis 2036 beschlossen werden.
National- und Ständerat haben sich bei der Dauer und der Höhe der staatlichen Fördergelder für die Energieforschung des Bundes geeinigt. Die Einigung sieht vor, dass das Förderinstrument Sweeter (Swiss Research for the Energy Transition and Emissions Reduction) bis 2028 einen Kredit von 35,6 Mio. Franken erhält.
Danach leistet der Bund bis zum Jahr 2036 weitere 71,2 Millionen Franken. Dies im Rahmen der nächsten Botschaften zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI). Mit dieser Aufteilung setzte sich der Nationalrat durch.
Er argumentierte, ein vierjähriger Zahlungsplan sei auch in anderen Bereichen der Wissenschaftsförderung die Regel. Bundesrat und Ständerat hätten lieber Geld gesprochen, gleich bis zum Jahr 2036, nämlich total 106,8 Millionen Franken. Das schaffe Planungsicherheit.
Sweeter soll Antworten auf dringende Fragen liefern
Im Ständerat hiess es am Dienstag, letztlich sei der Unterschied nicht so wichtig. Bundesrat Albert Rösti sagte im Rat: «Ich kann nachvollziehen», dass «der Ständerat» die Differenz zum Nationalrat schliessen wolle.
Eine Mehrheit der vorberatenden Ständeratskommission hatte Einschwenken auf die Position des Nationalrats beantragt.
Mit Sweeter sollen rasch und gezielt Antworten auf dringende Fragen zur Sicherstellung der Versorgung und zum Umbau des Energiesystems zu Netto-Null Treibhausgasemissionen bis 2050 gefunden werden. Die Fördergelder sollen in den kommenden BFI-Botschaften kompensiert werden. Die Umsetzung sei damit haushaltneutral, so der Bundesrat.
