Parlament im Corona-Modus: Sommersession in Luzern?

Bern, 21.04.2020 - 14:33

Das Tagen im Bundeshaus ist wegen des Coronavirus nicht möglich. Das Parlament sucht Alternativen. Nicht nur in Bern.

parlament luzern — Die Messe Luzern auf der Allmend in Luzern. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die Sommersession des Parlaments kann wohl nicht im Bundeshaus stattfinden.
Deshalb sind Alternativen gesucht: eine davon ist Luzern.

Anfang Mai versammelt sich das Parlament zu einer ausserordentlichen Session in der Bernexpo-Halle in Bern. Doch schon im Juni steht die reguläre Sommersession an. Auch diese kann - je nach Entwicklung der Coronavirus-Massnahmen - wohl nicht im Bundeshaus stattfinden.

Nach Genf (1993), Lugano (2001) und Flims GR (2006) wird also zum vierten Mal eine Session ausserhalb von Bern stattfinden. Wo der dreiwöchige Sitzungsmarathon stattfinden soll, ist nicht entschieden.

Justizministerin Ruth Metzler referiert am Dienstag, 20. März 2001 in Lugano an der Session der eidgenössischen Räte im Nationalrat vor nicht ganz gefüllten Rängen. - Keystone

Die SVP-Ecke im Nationalrat mit Kurt Wasserfallen, Simon Schenk und Ursula Haller, von links, richtet sich am Montag, 5. März 2001, im Kongresshaus in Lugano für die Session ein. - Keystone

Bundesrätin Doris Leuthard, rechts, diskutiert mit Gaby Vermot, SP-BE, am Donnerstag, 28. September 2006 in Flims. - Keystone

Der damalige SVP-Parteipräsident Ueli Maurer bemalte sein Pult mit sieben Bundesratszwergen, am Freitag, 6. Oktober 2006 im Nationalrat des Waldhauses in Flims. Die Pulte der Stände- und Nationalräte wurden später versteigert. - Keystone

Die Parlamentsdienste, welche den Parlamentsbetrieb organisieren, haben bereits Offerten eingeholt, wie die «NZZ» schreibt. Neben der Bernexpo in Bern, hat man auch die Messe Luzern und Palexpo sowie das Centre International de Conférences in Genf angefragt.

Parlament im Juni in Luzern?

Letzteres hat aber auf eine Offerte verzichtet. Und auch von den Betreibern der Palexpo-Hallen ist bis zum Ablauf der Frist am Montag kein Angebot eingegangen.

In Luzern dagegen ist man Feuer und Flamme für eine Session «extra muros» in der Lichterstadt. Gemäss «Luzerner Zeitung» unterstützen Kanton und Stadt die Kandidatur.

Die Betreiber der Messehallen sind überzeugt, alle Anforderungen des Parlaments erfüllen zu können. Lohnen würde sich eine Sommersession in Luzern nicht nur für die Messe selbst.

Entscheid im Mai

Sondern auch die Hotellerie würde profitieren, wenn National- und Ständeräte an den Vierwaldstättersee reisen würden. Umso mehr, als Tourismus-Hotspot Luzern wegen des Coronavirus auf Touristen aus aller Welt verzichten muss.

Bern oder Luzern: Die Parlamentsleitung wird am 1. Mai beschliessen, wo die Sommersession stattfinden wird.