Parlamentskommissionen wollen Stopfleber-Importe reduzieren
Die Parlamentskommissionen wollen den Import von Stopfleber reduzieren und einen Gegenvorschlag zur Initiative ausarbeiten.
Der Import von Stopfleber und anderen Produkten aus der Stopfmast soll reduziert werden. Dieser Meinung sind die beiden zuständigen Parlamentskommissionen. Nun kann mit der Ausarbeitung eines Gegenvorschlags zur Stopfleber-Initiative begonnen werden.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) hat dazu einstimmig grünes Licht gegeben, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die zuständige Nationalratskommission will demnächst mit der Ausarbeitung des Gegenvorschlags beginnen.
Die Volksinitiative «Ja zum Importverbot für Stopfleber (Stopfleber-Initiative)» will die Einfuhr von Stopfleber und Stopfleberprodukten mit einer Änderung der Bundesverfassung verbieten. Hinter dem Volksbegehren stehen Tierschutzorganisationen.
Bundesrat plant Deklarationspflicht für Stopfmast-Produkte
Im Bundesrat und im Parlament stösst das Anliegen der Initiantinnen und Initianten auf Zustimmung, nicht aber ein Importverbot, weil ein solches mit den Regeln der Welthandelsorganisation nicht vereinbar wäre. Die Landesregierung will stattdessen auf dem Verordnungsweg eine Deklarationspflicht für Produkte aus der Stopfmast einführen, um Transparenz für die Konsumierenden zu schaffen.
Die beiden zuständigen Parlamentskommissionen wollen noch etwas weitergehen und neue gesetzliche Regeln zu Stopfleber-Importen aufstellen. Gemäss den definierten Eckwerten des Gegenvorschlags sind «zusätzliche einfuhrbeschränkende Massnahmen» vorgesehen für den Fall, dass die Stopfleber-Importe für gewerbsmässige Zwecke fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Deklarationspflicht nicht deutlich zurückgegangen sind.
Ohne Gegenstimme verlangt die Ständeratskommission zusätzlich, dass der Bundesrat mehr Spielraum bei den zu definierenden Massnahmen erhält. Die Landesregierung solle – sofern nötig – «weitergehende Massnahmen bis hin zu einer qualitativen Importbeschränkung» vorschlagen.
In der Schweiz ist das Stopfen von Hausgeflügel seit mehr als vierzig Jahren verboten. Das Verzehren der Foie gras, der Stopfleber, ist in der Romandie als Tradition weiter verbreitet als in der Deutschschweiz. In der Weihnachtszeit wird aber auch in der Deutschschweiz Foie gras gegessen.
