Stopfleber-Initiative: Gegenvorschlag in Sicht
Die Wissenschaftskommission des Nationalrats plant einen indirekten Gegenvorschlag zur Stopfleber-Initiative.
Das in der Initiative geforderte Importverbot dürfte auf Umsetzungsschwierigkeiten stossen. Und ob dieses an der tierquälerischen Stopfmast etwas ändere, sei fraglich.
Die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) beschloss aus diesen und weiteren Überlegungen mit 13 zu 12 Stimmen eine parlamentarische Initiative zur Formulierung eines indirekten Gegenvorschlags, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Der Initiative muss die ständerätliche WBK ebenfalls zustimmen.
Der Gegenvorschlag stützt sich nach den Vorstellungen der Nationalratskommission auf die vom Bundesrat angekündigte Deklarationspflicht für Stopfleber-Produkte. Diese will die Landesregierung den Angaben gemäss in Kürze auf dem Verordnungsweg umsetzen.
Zusätzlich sieht die Kommission importbeschränkende Massnahmen vor, wenn die gewerbsmässigen Importe fünf Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht zurückgegangen sein sollten.
Geringer Einfluss der Schweiz?
Die WBK-N machte geltend, dass lediglich rund ein Prozent des weltweiten Stopfleberkonsums auf die Schweiz entfällt. Deshalb sei es fraglich, in welchem Umfang sich ein Verbot in der Schweiz auf die Gesamtproduktion auswirken würde.
Im Weiteren erwartete sie Umsetzungsschwierigkeiten, namentlich wegen der Kontrolle privater Einfuhren und den Mitteln für eine wirksame Durchsetzung. Ein Importverbot sei zudem mit den Regeln der Welthandelsorganisation nicht vereinbar.
Die WBK-N führte vor der Beratung der Initiative «Ja zum Importverbot für Stopfleber» (Stopfleber-Initiative) an ihrer Januarsitzung Anhörungen durch. Hinter der Stopfleber-Initiative stehen Tierschutz-Organisationen. Das Begehren will die Einfuhr von Erzeugnissen aus der Stopfmast von Geflügel mit einer Änderung der Bundesverfassung verbieten.
Auswirkungen des Verbots
Ein Importverbot würde nebst der Stopfleber selbst beispielsweise auch gestopfte Entenbrust (Magret) erfassen oder in Fett gekochtes und so haltbar gemachtes Geflügelfleisch (Confit) treffen.
Betroffen wäre auch der Import durch Privatpersonen für den Eigengebrauch. Keine Auswirkungen hat die Initiative dagegen auf die Schweizer Landwirtschaft: Hierzulande ist das Stopfen von Hausgeflügel ohnehin seit mehr als vierzig Jahren verboten.
Das Essen der Foie Gras, der Stopfleber, ist in der Romandie als Tradition weiter verbreitet als in Deutschschweiz. Damit könnte die Westschweiz bei der Abstimmung überstimmt werden. Indessen wird auch in der Deutschschweiz in der Weihnachtszeit Foie Gras gegessen.
