Parteiübergreifende Allianz für neuen Veloartikel
Der neue Velo-Artikel kommt am 23. September an die Schweizer Urne. Die Vorlage soll die Mobilität und Velowegnetze in der Schweiz verbessern.
Das Wichtigste in Kürze
- Über den Velo-Artikel entscheidet das Stimmvolk am 23. September.
- Die Vorlage geniesst unter den Parteien eine breite Unterstützung.
Das Velo erlebt einen Boom. Nun soll die Verfassung so angepasst werden, dass Velowege den gleichen Status haben wie Fuss- und Wanderwege. Velofahren würde sicherer und attraktiver.
Die Mobilität in der Schweiz werde sich dadurch verbessern, sagte der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer am Donnerstag vor den Bundeshausmedien gemäss einer Mitteilung. Aebischer ist Präsident von Pro Velo Schweiz und Co-Präsident des Ja-Komitees.
Die Vorlage geniesst breite Unterstützung. Verkehrsministerin Doris Leuthard hat schon vor den Sommerferien die Werbetrommel gerührt für den neuen Verfassungsartikel. Zusammen mit Aebischer traten Parlamentarier von FDP, CVP, Grünen, BDP und GLP vor die Medien.
Der Bundesbeschluss Velo ermögliche es, die verschiedenen Verkehrsströme besser zu trennen, sagte der Aargauer FDP-Nationalrat und TCS-Vizepräsident Thierry Burkart. Für die Vorlage setzen sich auch andere Verkehrsverbände, Organisationen aus Sport und Tourismus, Städte und Gemeinden ein. Dagegen ist die SVP. Erste Umfragen deuten auf eine grosse Zustimmung hin.
Am 23. September an der Urne
Der Velo-Artikel kommt am 23. September an die Urne. Es handelt sich um eine Ergänzung der bestehenden Verfassungsbestimmung über Fuss- und Wanderwege. Abgestimmt wird über einen direkten Gegenvorschlag des Parlaments. Die Velo-Initiative, die diesem zugrunde liegt, ist zurückgezogen worden.
Anders als die Initiative rührt der Velo-Artikel weder an der heutigen Zuständigkeit der Kantone noch verpflichtet sie den Bund zu neuen Subventionen. Velowege sollen in Zukunft gleich behandelt werden wie Fuss- und Wanderwege.
Der Bund kann Grundsätze über Velowegnetze festlegen. Zudem erhielte er bei einer Annahme die Kompetenz, Massnahmen von Kantonen und anderen Akteuren in dem Zusammenhang zu unterstützen. Das kann er zum Beispiel mit landesweiten Standards für Velowege oder Geodaten für Karten und Apps.
