Rechtsextremismus in der Schweizer Armee?
Bei der Fachstelle Extremismus der Armee sind im vergangenen Jahr 42 Meldungen und Anfragen eingegangen. Das sind etwas weniger als im Vorjahr, aber etwas mehr als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Im Vordergrund stand Rechtsextremismus.
Das Wichtigste in Kürze
- Extremismus kommt auch in der Schweizer Armee vor.
- Letztes Jahr sind bei der entsprechenden Fachstelle 42 Meldungen eingegangen.
- Das sind etwas weniger als im Vorjahr, aber etwas mehr als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre.
Rund zwei Drittel der Meldungen mit Bezug zu Extremismus erfolgten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Montag mitteilte. Insgesamt waren es 21 Meldungen. Im Vorjahr machte Rechtsextremismus rund die Hälfte aus.
Dass Streitkräfte eine gewisse Anziehungskraft auf rechtsextremistisch gesinnte Personen ausübten, sei ein bekanntes Phänomen, schreibt die Fachstelle im Jahresbericht. Die Armee sei sich dieser Umstände bewusst und wende die vom Gesetzgeber vorgesehenen Mittel konsequent an.
Weniger Dschihadismus-Meldungen
Zurückgegangen sind die Meldungen wegen des Verdachts auf dschihadistisch motivierten Extremismus. Die Fachstelle Extremismus zählte noch 8 Meldungen. Gegenüber dem Vorjahr nahm die Zahl um fast die Hälfte ab. 3 Meldungen betrafen ethno-nationalistischen Extremismus. Meldungen mit Bezug zu Linksextremismus wurden nicht verzeichnet. 10 Meldungen wiederum hatten keinen direkten Bezug zu gewalttätigem Extremismus. Überprüft wurden 49 Personen. Bei 9 Angehörigen der Armee wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet. Im Vorjahr waren es 13 Personen gewesen.
