Neue Bundesrat Zauberformel: Mitte-links Parteien machen Druck
Nach den Wahlen am Sonntag wollen die Grünen und die GLP eine neue Bundesrat Zauberformel. Der Wechsel nach Mitte-links müsse sich in der Regierung abbilden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grünen und Grünliberalen erzielten bei den Wahlen grosse Erfolge.
- Nun verlangt Grünen-Parteichefin Regula Rytz, das müsse sich auch in der Regierung zeigen.
Die Grünen und Grünliberalen möchten eine neue Bundesrat Zauberformel. Die Zusammensetzung des Bundesrates müsse geprüft werden. Das sagten Grünen-Chefin Regula Rytz und GLP-Präsident Jürg Grossen in einem Interview mit dem «Blick» vom Dienstag,
«Die Bevölkerung hat das Parlament von Mitte-rechts auf Mitte-links umgestellt, es war eine Richtungswahl. (...) Das muss sich auch in der Regierung abbilden», sagte Rytz gegenüber der Zeitung. «Es braucht jetzt eine neue Zauberformel», betonte sie.
Bundesrat Zauberformel: GLP stellt keinen Anspruch auf einen Bundesrat
Konkret sollten die zwei stärksten Parteien mit zwei Sitzen im Bundesrat und die drei folgenden mit einem Sitz vertreten sein. Das erklärte die Politikerin. «Es entspricht nicht dem Wählerauftrag, wenn wir von der Regierungsverantwortung ausgeschlossen werden», sagte Rytz weiter.
Grossen erwarte, dass sich die anderen Parteien auf eine Diskussion einlassen. «Wir als GLP stellen selbst keinen Anspruch auf einen Bundesrat. Aber unsere Bevölkerung hat eine Konkordanz verdient, die diesem Namen gerecht wird», betonte er.
Was die nächsten Schritte in der Politik angeht, so will die Grünen-Chefin in der Klimapolitik jetzt Nägel mit Köpfen machen. Sie habe angeregt, dass alle Parteispitzen mit Klimaforschern zusammensitzen. Dies, «um 1:1 von ihnen zu hören, was auf dem Spiel steht, wenn wir nicht schnell genug vorwärtskommen.» Das sagte sie zum «Blick».
