Selbstbestimmungsinitiative: SVP Aeschi verlangte ein Quorum
SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi verlangte im Voraus zur Debatte zur Selbstbestimmungsinitiative ein Quorum. Die SVP war selber am Schlechtesten vertreten.
Nach dem Nachtessen am Montagabend ist im Nationalrat noch lange nicht Feierabend. Denn: Heute steht die Monsterdebatte zur Selbstbestimmungsinitiative an. Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) hatte angeordnet, die Debatte durchzuführen – koste es, was es wolle. Rund 40 Parlamentarier stehen auf der Rednerliste. Nach zwei Stunden vorletzte Woche und rund dreieinhalb am Mittwoch – inklusive Showeinlagen – wird auch heute nochmals debattiert. Wohl bis spät in die Nacht.
Linke Politiker vermuten hinter der grossen Anzahl Redner ein Manöver der SVP, damit die Debatte erst in der Herbstsession fertig behandelt werden kann – und damit die Volksabstimmung ebenfalls hinausgeschoben wird, mitten ins Wahljahr 2019.
Nun versuchte es SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi abermals mit einem Bubentrickli: Er verlangte vor der Debatte ein Quorum. Selbst für Parteikollegin Yvette Estermann ein Novum.
Mit dem Quorum sollte ermittelt werden, ob überhaupt genügend Nationalräte anwesend sind. Wären nicht genügend Ratsmitglieder da, hätte die Abstimmung zur Debatte auch keine Gültigkeit.
Ergebnis des heutigen Quorums: Aeschis Trickli verfehlte, denn es sind genügend Parlamentarier da. Jedoch glänzt die SVP mit vielen Abwesenden. Und dies bei der für die Partei wichtigen Debatte um die eigene Selbstbestimmungsinitiative.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Nationalrat kommt es zu einer Präsenzabstimmung.
- Resultat: Vor allem die SVP glänzt mit vielen Abwesenden.
- Ausgerechnet SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi hatte das Quorum verlangt.
