Sommaruga fällt aus: Muss Cassis Stichentscheide fällen?
Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) fällt wegen gesundheitlichen Problemen ihres Mannes aus. Das hat womöglich Konsequenzen für die Sitzungen des Bundesrats.
Das Wichtigste in Kürze
- Simonetta Sommaruga nimmt ihr Amt wegen der Gesundheit ihres Mannes aktuell nicht wahr.
- Sollte die SP-Bundesrätin Sitzungen der Regierung verpassen, drohen Patt-Situationen.
- Bundespräsident Ignazio Cassis hätte in solchen Fällen den Stichentscheid.
Energieministerin Simonetta Sommaruga kümmert sich aktuell um ihren Ehemann Lukas Hartmann. Der 78-jährige Schriftsteller weilt im Spital und sei in guten Händen, teilte ihr Departement am Montag mit.
Es gebe aktuell dazu keine weiteren Informationen, sagt Bundesratssprecher André Simonazzi am Dienstag. Es gelte, das Privatleben der SP-Magistratin zu respektieren. Ausserhalb der menschlichen Aspekte stellen sich aber Fragen in Bezug auf die Organisation der Landesregierung.
Viola Amherd vertritt Simonetta Sommaruga
Diese ist für solche Fälle klar geregelt. Fällt ein Mitglied des Bundesrats aus, springt ein Stellvertreter ein. Im Falle von Simonetta Sommaruga ist dies Verteidigungsministerin Viola Amherd (Mitte). Wer wen vertritt, entschied der Bundesrat Ende 2018 anlässlich der Departementsverteilung, so Simonazzi.
Eine Limite, wie lange ein Bundesratsmitglied ausfallen «darf», existiere nicht. Es bestehe indes die «Verpflichtung für die Departementsvorsteherin und Departementsvorsteher, die Führung der Geschäfte und Aufgaben zu organisieren», sagt Simonazzi. Das dürften departementsintern aktuell Spitzen-Beamte übernehmen.
Brisant wird die Situation aber, wenn eine Magistratin auch nicht mehr an den Sitzungen der Regierungen teilnehmen kann. Denn in diesem Fall sind bei wichtigen Geschäften Situationen denkbar, in denen sich das Gremium nicht einig wird.
Ignazio Cassis könnte Stichentscheide fällen
«Gibt es eine Abstimmung und eine Patt-Situation (3-3) ist die Stimme des Bundespräsidenten entscheidend», erläutert der Bundesratssprecher. Das heisst konkret: Aussenminister Ignazio Cassis hätte in dieser Situation einen endgültigen Entscheid zu treffen.
Ob Sommaruga an der nächsten Bundesrats-Sitzung von morgen Mittwoch teilnehmen kann, ist nicht bekannt. Jedoch wartet das Land auf zentrale Entscheide. Zu klären hat der Bundesrat etwa, was im Fall einer Strommangellage im Detail passiert.
