SP-Meyer: Verstehen nicht, dass Amherd Uvek nicht beansprucht hat
Mattea Meyer spricht nach der Departements-Verteilung von einem «abgekarteten Spiel». Die SVP-FDP-Mehrheit habe die beliebten Ämter unter sich verteilt.
Das Wichtigste in Kürze
- Mattea Meyer sieht in der Departements-Verteilung ein «abgekartetes Spiel».
- Die FDP und SVP hätten ihre Mehrheit für die Wunsch-Departemente ausgenutzt.
- Der Zusammenhalt in und das Funktionieren der Regierung sei infrage gestellt.
In der SP herrscht über die fehlende Ambition Viola Amherds Unmut: «Wir verstehen nicht, dass Frau Amherd ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und ihrerseits das Uvek beansprucht hat», sagte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer in der «SonntagsZeitung».
Die Übernahme des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) durch Albert Rösti (SVP) und des Finanzdepartements (EFD) durch Karin Keller-Sutter (FDP) bezeichnete Meyer im Interview als «abgekartetes Spiel» der SVP-FDP-Mehrheit im Bundesrat. «Die Mehrheit von FDP und SVP verteilte die Wunsch-Departemente unter sich auf. Das stellt den Zusammenhalt und das gute Funktionieren der Regierung infrage.»
Das schlechte Abschneiden ihres Bundesrats Alain Berset bei der Wahl zum Bundespräsidenten verortet Meyer zudem bei Ressentiments auf der rechten Ratsseite: «Es ist offensichtlich, dass im bürgerlichen Lager viele Alain Berset eins auswischen wollten.» Er habe Erfolge gefeiert und sei bei vielen Umfragen der beliebteste Bundesrat in der Bevölkerung. «Sein Erfolg passt den bürgerlichen Politikern im Parlament nicht.»
Berset plane jedoch keinen Rücktritt: «Es gibt null Anzeichen, dass er amtsmüde ist. Im Gegenteil.»