SP-Molina nennt Armee einen «Trachtenverein»

Eigentlich wäre es in der Debatte zur Armeebotschaft 2024 «nur» ums Geld gegangen. SP-Nationalrat Fabian Molina sprach beim Zahlungsrahmen für die Jahre 2025-2028 zur vierten Minderheit bei Artikel 1b von Bundesbeschluss 5. Molina kritisierte, den Bürgerlichen gehe es nicht um Sicherheit, sondern lediglich «um den Trachtenverein Armee als Institution». Doch ausnahmsweise hatte ihm der Ratssaal zugehört.

Molinas Argument: Wer wegen der Armee Gelder beim Personal streicht, schadet der Sicherheit. Denn allein 15 Prozent der Löhne entfalle auf Zoll- und Grenzsicherheit, dazu kämen noch Fedpol und Nachrichtendienst. Die Armee werde zur einzigen relevanten Staatsaufgabe gemacht: Folklore eben, also Trachtenverein.

Vor allem bei SVP-Nationalräten sorgte diese Wortwahl für Empörung. Thomas Hurter (SVP/SH) fand es schlicht «unanständig», insbesondere gegenüber den Tausenden von Armeeangehörigen. Mauro Tuena (SVP/ZH) forderte von Fabian Molina eine Entschuldigung. Die es natürlich nicht gab, nur die Retourkutsche: Die SVP werde sich dereinst entschuldigen müssen «für diese unverantwortliche Finanzpolitik».

«Herr Kollege Molina, diese Bezeichnung geht gar nicht!», empörte sich Michael Götte (SVP/SG), vor allem auch gegenüber dem ebenfalls im Saal anwesenden Armeechef Thomas Süssli. Er erinnerte Molina daran, dass 1,7 Prozent der Bevölkerung im Notfall für die Sicherheit von neun Millionen Menschen verantwortlich.

Ein Steilpass für den SPler: 1,7 Prozent – also eine Minderheit. Molinas süffisante Antwort: «Von der SVP lasse ich mir nicht sagen, wie ich mit Minderheiten umzugehen habe.»

Nicht minder angriffig ging es zwischen Molina und dem SVP-Präsidenten höchstselbst zu und her. Marcel Dettling erinnerte den Zürcher daran, dass er am 1. Mai mit vermummten Gestalten mitmarschiert sei – von wegen «Trachtenverein». Fabian Molina entgegnete, die SVP sehe es wohl nicht als Bürgerpflicht an, sich gegen Faschismus zu wehren.

Angesichts dieses Schlagabtauschs scheint es hingegen doch bemerkenswert, wie sich die Kontrahenten bei diesem Frage-Antwort-Spiel ansprachen. Man konnte sich kaum retten vor lauter «sehr geehrten» und «sehr geschätzten» Herren. Es dürfte mitgeholfen haben, dass von Anfang an klar war, wie die Abstimmung ausgehen werde: Fabian Molinas Minderheitsantrag wurde abgelehnt.