SRF Radiostudio in Bern definitiv vor dem Aus?
Im Parlament die beginnt die Diskussion über die Verlegung des SRF-Radiostudios von Bern nach Zürich. Doch bringt der breite Widerstand überhaupt noch etwas?
Das Wichtigste in Kürze
- Das Parlament beginnt die Beratung über die Verlegung des SRF-Radiostudios.
- Mehrere Parteipräsidenten wollen die SRG zu einem Umdenken bringen.
- Doch selbst Mitinitiant Martin Landolt (BDP) zweifelt an den Erfolgsaussichten.
Kurz nach dem klaren Nein zur No Billag-Initiative entschied die SRG, rund 160 Mitarbeiter des Radiostudios in Bern nach Zürich zu versetzen. Als Begründung gab das durch Gebühren finanzierte Medienhaus Sparmassnahmen an.
Das Problem: Die Einsparungen sind gering, was auch SRG-intern rasch erkannt wurde. Doch mit dem übereilten Entscheid weckte Generaldirektor Gilles Marchand schlafende Hunde.
Die betroffenen Mitarbeiter protestierten lautstark, eigene Aushängeschilder wie Ueli Schmezer gingen auf die Barrikaden, Kantonsregierungen machten ihrem Ärger Luft.
SVP spannt mit den Grünen zusammen
Und auch im Bundeshaus ist der Widerstand immens. Heute Montag diskutiert die zuständige Medienkommission gleichlautende Initiativen von SVP-Chef Albert Rösti, Grünen-Präsidentin Regula Rytz, CVP-Boss Gerhard Pfister und BDP-Chef Martin Landolt.
Sie alle verlangen, dass die SRG ihren Entscheid, der in rund zwei Jahren umgesetzt werden soll, zurückkommt. Die Frage ist zu einem reinen Machtkampf zwischen Politik und dem Medienhaus geworden. Die Nervosität ist deshalb auf beiden Seiten gross.
Martin Landolt: «Wir sind wohl zu spät»
Nur: Kann das Parlament die SRG überhaupt zwingen, ihre Radio-Leute in Bern zulassen? Daran gibt es Zweifel. BDP-Präsident Martin Landolt sagt nun im Vorfeld der Sitzung offen: «Rein formell betrachtet wird eine Gesetzesänderung zu spät realisiert werden können, um explizit diesen Entscheid zu verhindern.»
Sollte die Kommission allerdings auf die Initiativen eintreten, wäre dies ein «unheimlich starkes Signal», so der Glarner. Landolt geht davon aus, dass eine Mehrheit den Unmut über den Entscheid teilen werde.
Die SRG selbst hat sich im Vorfeld der Debatte öffentlich kaum geäussert, lobbyierte aber nach Kräften bei den zuständigen Politikern, wie am Wochenende die Tamedia-Zeitungen und der «SonntagsBlick» berichteten. Erwartet wird ein knappes Ergebnis.
