Velo-Initiative: Nationalrat scheitert wiederholt an Abstimmungsfrage
Abstimmen ist nicht einfach, selbst für gewählte Volksvertreter. Der Nationalrat brauchte bei der Abstimmung über die Velo-Initiative ganze drei Anläufe, bis alle im Saal verstanden hatten, was der grüne und was der rote Knopf bedeuten.
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Knöpfedrückmarathon am Freitag Morgen im Nationalratssaal: Schlussabstimmungen stehen am letzten Tag der Frühlingssession auf dem Programm. 40 Minuten lang. Beim drittletzten Traktandum ist ein Teil des Rats offenbar in Gedanken schon im Wochenende: Die Abstimmung muss zwei Mal wiederholt werden. Mit drei verschiedenen Resultaten.
Weil immer noch Verunsicherung bestand, stellte SP-Nationalrat Matthias Aebischer den Ordnungsantrag, noch ein drittes Mal abzustimmen. Achtung, zusätzliche Schwierigkeitsstufe, warnte Präsident de Buman: Jetzt wird zuerst über den Antrag, und erst dann über die Initiative abgestimmt, beziehungsweise eben nicht die Initiative, sondern den Bundesbeschluss (s. Video). Alles klar?
Mit 133 zu 54 Stimmen bei 5 Enthaltungen stimmte der Nationalrat ein drittes Mal für den Bundesbeschluss (und gegen die Initiative), mit leicht anderen Zahlen, aber immerhin reklamierte jetzt niemand mehr.
Zugegeben: Es ist nicht ganz trivial. Thema war die Velo-Initiative (Nau berichtete). Abgestimmt wurde aber nicht darüber, sondern über den Bundesbeschluss, mit welchem die Räte die Initiative zur Ablehnung empfehlen. Ja bedeutet somit Ja zum Bundesbeschluss und darum Nein zur Initiative, Nein bedeutet Ja zur Initiative.
Kurz darauf haben die Initianten dann die Velo-Initiative zugunsten des Gegenvorschlags zurückgezogen…
Wer gegen die Initiative ist, stimmt Ja
Nur: Das ist bei Volksinitiativen immer so. Dennoch entstand in diesem Fall Verwirrung. Im ersten Anlauf stimmen 143 mit Ja, 49 Nein, bei einer Enthaltung. Nationalratspräsident Dominique de Buman bemerkte, dass einige wohl falsch stimmten und liess wiederholen. Jetzt gab es 136 Ja, 47 Nein, aber 10 Enthaltungen.
Und nochmal von vorn…
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat musste drei Mal über die Velo-Initiative abstimmen, weil einzelne Parlamentarier verwirrt waren.
- Wer für die Initiative war, musste mit Nein stimmen.
- Das ist aber eigentlich bei Volksabstimmungen immer so. Trotzdem kam jeweils ein anderes Resultat heraus.
