Volk befindet über Medienförderung und Anpassung bei Stempelabgaben
Für das Referendum gegen die Medienförderung wie auch für jenes gegen die Änderung der Stempelabgaben sind genügend gültige Unterschriften eingegangen.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwei Referenden kommen dank genügend Stimmen vors Volk.
- Einerseits jene zur Medienförderung, andererseits eine zu den Stempelabgaben.
- Das Stimmvolk befindet am 13. Februar 2022 über beide Vorlagen.
Sowohl das Referendum gegen die Medienförderung wie auch für jenes zum Bundesgesetz über die Stempelabgabe kommt vors Volk. Die Schweiz wird am 13. Februar 2022 darüber befinden.
Jeweils über 50'000 Unterschriften
Am 6. Oktober 2021 wurden 109'948 Unterschriften gegen das Gesetz zur Medienförderung eingereicht, wie die Bundeskanzlei am Freitag mitteilte. Nachdem die Bundeskanzlei einen Teil der eingereichten Unterschriften hat bescheinigen lassen, ist das Referendum mit 64'443 gültigen Unterschriften zustande gekommen.
Ebenfalls zustande gekommen ist das Referendum gegen die Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben. Gegen dieses wurden am 5. Oktober 71'316 Unterschriften eingereicht. Das Referendum ist mit 57'529 gültigen Unterschriften zustande gekommen.
Für das Zustandekommen sind 50'000 gültige Unterschriften nötig.
