Wer wird das prestigeträchtige PUK-Präsidium übernehmen?
Eine Parlamentarische Untersuchungskommission wird wohl die CS-Übernahme durchleuchten: Die genauen Personalien derselben sind noch unklar: Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat hat die Einsetzung einer PUK zur CS-Übernahme einstimmig angenommen.
- Aller Voraussicht nach wird der Ständerat der grossen Kammer am Donnerstag folgen.
- Noch unklar sind die genauen Personalien der Untersuchungskommission: Eine Übersicht.
Am Mittwoch hat der Nationalrat einstimmig entschieden, im Zusammenhang mit der Übernahme der Credit Suisse eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen. Der Nationalrat hat der PUK den formellen Auftrag erteilt und stellt ein Budget von fünf Millionen Franken zur Verfügung.
Der Ständerat wird das Geschäft am Donnerstag behandeln – auch in der kleinen Kammer ist von einem positiven Bescheid auszugehen. Die Fragen, die es derzeit noch zu beantworten gilt, sind primär diejenigen nach den Personalien: Wer übernimmt den prominenten Posten des PUK-Präsidiums? Welche Parlamentarier entsenden die Fraktionen in die PUK?
Grüne ohne Glättli, SP nominiert Nordmann
Um die prestigeträchtigen Vorsitz zu ergattern, haben sich gleich mehrere Politiker in Stellung gebracht. Am Dienstag hatten die Grünen überraschenderweise darauf verzichtet, Parteipräsident Balthasar Glättli zu nominieren. Stattdessen setzt die Linkspartei auf Frauenpower und entsendet Ständerätin Maya Graf und Nationalrätin Franziska Ryser.
Am selben Tag hat sich ein weiterer Linker positioniert: Roger Nordmann ist als Fraktionspräsident der SP zurückgetreten – auch der Waadtländer äugt nach dem PUK-Präsidium. Wer den zweiten Sitz der Sozialdemokraten erhält, ist derzeit noch unklar.
Aufgrund der Zusammensetzung des Gremiums erscheint Ständerätin Eva Herzog als mögliche Option. Die Ex-Finanzdirektorin verfügt über die nötige Erfahrung, wird im Dezember aber wohl das Präsidium im Ständerat übernehmen. Als Alternative bietet sich Ständerat und Rechtsprofessor Daniel Jositsch an.
Die FDP hat sich ihrerseits für die Ständeräte Andrea Caroni und Philippe Bauer entschieden. Der dritte freisinnige Sitz geht an Nationalrätin Daniela Schneeberger.
Kronfavorit aus dem Rennen
Die Grünliberalen werden sich wohl für Nationalrat Martin Bäumle oder Roland Fischer entscheiden. Die SVP wiederum dürfte höchstwahrscheinlich Ständerat Werner Salzmann und die Nationalräte Thomas Aeschi und Alfred Heer in die PUK entsenden. Offiziell werden SVP, Mitte und GLP ihre Vertreter aber erst nächste Woche nominieren.
Bei der Mitte ist auch noch nichts entschieden, insbesondere nachdem sich der Kronfavorit selbst aus dem Rennen genommen hat. Daniel Fässler galt für viele als gesetzt, hat nun aber den Bettel bereits hingeworfen: Der Innerhoder Ständerat hatte gegenüber «Blick» erklärt, dass ihm die «nötige zeitliche Flexibilität» fehle, um das PUK-Präsidium zu übernehmen.
Mitte-Fraktion hat beste Chancen
Trotzdem hat die Mitte-Fraktion nach wie vor die besten Chancen, das PUK-Präsidium zu übernehmen: Die bürgerlichen Parteien werden sich hüten, den Vorsitz der Ratslinke zu überlassen. Insgesamt dürften also sowohl die Kandidierenden der Grünen, als auch diejenigen der SP bestenfalls eine Aussenseiterrolle innehaben.
Gleichzeitig kommt ein Vorsitz vonseiten der FDP oder der SVP wohl kaum infrage: Da die zuständigen Chefs des Finanzdepartements aus ihren Reihen stammen oder stammten, dürfte die Wahl auf andere Fraktionen fallen.
Als «Thronfolger» der Mitte-Fraktion kursieren unter anderem die Namen der Ständeratsmitglieder Isabelle Chassot und Erich Ettlin. Aber auch Fraktionspräsident und Nationalrat Philipp Matthias Bregy soll Ambitionen haben, das Amt zu übernehmen.
Die Büros beider Räte werden am kommenden Mittwoch die vorgeschlagenen Ständerats- und Nationalratsmitglieder wählen. Im Anschluss wählen die Büros gemeinsam den Präsidenten oder die Präsidentin.
