30 chinesische Flugzeuge dringen in Verteidigungsluftraum Taiwans ein

30 chinesische Flugzeuge sind in den sogenannten Verteidigungsluftraum von Taiwan eingedrungen. Darunter seien mehr als 20 Kampfjets gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in Taipeh am Montagabend mit. Die taiwanischen Streitkräfte mobilisierten den Angaben zufolge Flugzeuge und Flugabwehrsysteme, um die Aktivitäten der chinesischen Flugzeuge zu überwachen.

Es handelte sich um die zweitgrösste Operation chinesischer Flugzeuge im Verteidigungsluftraum Taiwans in diesem Jahr. Am 23. Januar waren 39 Flugzeuge in diese Zone eingedrungen.

Der Verteidigungsluftraum ist nicht mit dem territorialen Luftraum Taiwans identisch, sondern deutlich grösser. Er überschneidet sich teilweise mit dem eigenen Verteidigungsluftraum Chinas und erstreckt sich sogar über einige Gebiete des chinesischen Festlands hinweg.

Peking schickt regelmässig Flugzeuge in den Verteidigungsluftraum Taiwans, um seinen Anspruch auf die Insel zu untermauern und die taiwanische Luftwaffe unter Druck zu setzen. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.

Die USA hatten China in der vergangenen Woche vorgeworfen, die Spannungen in der Taiwan-Frage anzuheizen. US-Aussenminister Antony Blinken nannte das Eindringen chinesischer Flugzeuge in den taiwanischen Verteidigungsluftraum als Beispiel «zunehmend provokativer» Aktivitäten.

US-Präsident Joe Biden bekräftigte aber auch, dass er an der Politik der «strategischen Zweideutigkeit» in der Taiwan-Frage festhalte. Dieser seit langem verfolgte Kurs bedeutet, dass die Vereinigten Staaten zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zusichern, aber nicht ausdrücklich versprechen, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

Biden hatte zu Beginn der vergangenen Woche noch Zweifel daran geweckt, dass die USA die Politik der «strategischen Zweideutigkeit» weiter verfolgen. Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA sich - anders als beim russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine - «militärisch beteiligen» könnten, «um Taiwan zu verteidigen», hatte der US-Präsident mit «Ja» geantwortet.