Andrej Babis wird laut eigener Aussage niemals zurücktreten

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat sich erneut gegen Rücktrittsforderungen zur Wehr gesetzt. «Ich werde niemals zurücktreten, niemals – das sollten sich alle merken», sagte der Gründer der liberal-populistischen ANO der Agentur CTK zufolge heute Freitag in Prag. Der 64-Jährige sprach von einem Putschversuch. In den vergangenen Tagen war die Diskussion um einen Korruptionsverdacht gegen Babis neu aufgeflammt.

Babis dankte dem Präsidenten Milos Zeman für dessen Unterstützung. Das 74 Jahre alte Staatsoberhaupt hatte am Vorabend im Fernsehsender Barrandov erklärt, er werde Babis abermals mit der Regierungsbildung beauftragen, falls dieser die für Ende nächster Woche geplante Misstrauensabstimmung im Parlament verlieren sollte.

Der älteste Sohn des Ministerpräsidenten hatte in einem Gespräch des Portals «Seznamzpravy.cz» behauptet, er sei von einem Mitarbeiter seines Vaters auf die von Russland annektierte Krim verschleppt worden, um nicht als Zeuge gegen ihn aussagen zu können.

Babis erklärte daraufhin öffentlich, dass sein heute in der Schweiz lebender Sohn psychisch krank sei. Oppositionspolitiker wie der Vorsitzende der Bürgerdemokraten (ODS), Petr Fiala, riefen den Ministerpräsidenten heute Freitag zum wiederholten Male auf, sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen zu lassen.

Tausende Menschen demonstrierten am Donnerstagabend in Prag gegen den Regierungschef und forderten ihn zum Rücktritt von seinem Staatsamt auf.