Angela Merkel reist in den Südkaukasus

Man kann das durchaus als Zeichen verstehen: Genau zehn Jahre nach dem «Augustkrieg» zwischen Russland und Georgien besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel die ehemalige Sowjetrepublik im Südkaukasus.

Auslöser des Krieges damals war ein ungelöster Territorialkonflikt um den von Georgien abtrünnigen Landesteil Südossetien. Es war insofern ein historischer Einschnitt, als Russland sich damit erstmals in eine militärische Auseinandersetzung mit einem Nachbarn einliess, der sich schon damals in Richtung Westen orientierte.

Mehr als 25 Jahre ist es her, dass sich die Nachbarn Armenien und Aserbaidschan – ebenfalls ehemalige Sowjetrepubliken – einen Krieg (1992-1994) um die Region Berg-Karabach lieferten. Die Region gehört eigentlich zu Aserbaidschan, wird aber von proarmenischen Kräften kontrolliert.

Seit dieser Zeit wurde in der Region aufgerüstet - voran das einwohner- und rohstoffreichste Land Aserbaidschan. Die Militärausgaben des Neun-Millionen-Landes betrugen laut Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP, August-Ausgabe) 2015 fast zwei Milliarden US-Dollar. 2017 waren es wohl wegen des sinkenden Ölpreises nur noch 1,5 Milliarden US-Dollar. Präsident Ilham Aliyev rühme sich damit, seit 2003 die Ausgaben für die Rüstung um das 15-Fache gesteigert zu haben.

Die EU sieht Georgien als Vorreiter unter den Ländern der sogenannten östlichen Partnerschaft. Und es gibt seit 2016 auch ein Assoziierungs- sowie Freihandelsabkommen mit Georgien. Die EU hat auch Visumfreiheit gewährt – was in Deutschland vorübergehend die Zahl der Asylbewerber aus dem Land hochtrieb. Zudem ist das Land Ehrengast auf der Frankfurter Buchmesse.

Das sind alles Freundlichkeiten und Versuche der Anbindung an den Westen. Doch eine Mitgliedschaft in beiden Staatsbündnissen ist noch in weiter Ferne. Nach der Drohung aus Moskau ist man in Berlin bemüht klarzustellen, dass Georgien nicht einmal Kandidat ist. Merkel agiert vorsichtig. Aber es ist eben für Deutschland und die EU eine wirtschaftlich wichtige Region.

Wie wichtig, zeigte der Eklat um die Einreiseverweigerung für den Bundestagsabgeordneten Albert Weiler nach Aserbaidschan. Weiler hatte 2014 und 2016 die umkämpfte Region Berg-Karabach bereist. Das wollte das ob seines Öl- und Gasreichtums recht selbstbewusste Baku nicht hinnehmen und drohte laut «Saarbrücker Zeitung» mit Festnahme am Flughafen, sollte Weiler am Samstag mit der Kanzlerin einreisen.

Die Kanzlerin musste eine heikle Abwägung treffen: Sagt sie die Reise nach Baku ganz ab oder wahrt sie die deutschen und europäischen Interessen? Sie reist. Denn die EU will aserbaidschanisches Gas, um von Russland unabhängiger zu werden.