Baerbock sichert bei Überraschungsbesuch in Kiew weitere deutsche Unterstützung zu
Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Samstag zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs zu einem Überraschungsbesuch in Kiew eingetroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Baerbock warnt vor «Müdigkeit» bei der Anteilnahme an Schicksal der Ukraine.
«Ich bin heute nach Kiew gereist, um zu zeigen, dass sie sich weiter auf uns verlassen können», sagte Baerbock mit Blick auf die Menschen in der Ukraine nach Angaben des Auswärtigen Amts. Berlin werde der Ukraine «weiter beistehen, so lange es nötig ist».
Baerbock sagte demnach, Deutschland werde auch künftig «mit der Lieferung von Waffen, mit humanitärer und finanzieller Unterstützung» helfen. Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpften «um alles». Das Land stemme sich «gegen die russische Aggression, nicht nur um ihr menschengegebenes Recht auf Frieden und Freiheit sondern auch unsere europäische Friedensordnung zu verteidigen».
In den vergangenen Wochen hatte Deutschland der Ukraine Haubitzen, Raketenwerfer und Luftabwehrraketen geschickt. Schwerere Waffen wie Flugabwehrsysteme, auf Pick-up-Fahrzeugen montierte Raketenwerfer und Anti-Drohnen-Ausrüstung sind Bestandteil eines weiteren Militärhilfepakets Berlins für Kiew im Umfang von über 500 Millionen Euro. Anfang dieser Woche kündigte die Bundesregierung zudem an, gemeinsam mit den Niederlanden ukrainische Soldaten in der Minenräumung auszubilden.
Die Aussenministerin warnte vor der Strategie des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der darauf setze, «dass wir der Anteilnahme am Leid der Ukraine müde werden» und «dass er uns die Energie nehmen kann, uns gegen diesen brutalen Angriff auf unser aller Werte zu verteidigen». Diese Rechnung Putins «darf und wird nicht aufgehen», erklärte Baerbock weiter. Ganz Europa wisse, «dass die Ukraine unsere Friedensordnung verteidigt».
Baerbock unterstrich in Kiew die Unterstützung Deutschlands bei der Räumung von Minen und Kampfstoffen - und bei der Untersuchung mutmasslicher Kriegsverbrechen. Die von Berlin geförderten Projekte sorgten «für ein wenig Mehr an Freiheit und Sicherheit», sagte die Aussenministerin. Damit Kriegsverbrechen nicht ungesühnt blieben, helfe Deutschland zudem bei «der Aufarbeitung begangener Kriegsverbrechen». Unter anderem habe die Bundesregierung einen Staatsanwalt und weitere Experten in die Ukraine entsandt.
Es ist Baerbocks zweiter Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar. Zu ihrem ersten Besuch war Baerbock im Mai gereist. Sie war damals das erste Mitglied der Bundesregierung, das das Land nach der Invasion besuchte. Unter anderem besuchte Baerbock die Kiewer Vorstadt Butscha und eröffnete die deutsche Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt wieder.
