Begeisterter Empfang für Selenskyj im Europaparlament
Als dritte Station auf seiner Europatournee hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach London und Paris am Donnerstag Brüssel besucht.
«Willkommen zu Hause, willkommen in der EU», twitterte EU-Ratspräsident Charles Michel. Selenskyj besuchte zunächst das Europaparlament, wo ihn Präsidentin Roberta Metsola begrüsste. Sie sprach auf Twitter von einem «historischen Tag für Europa».
Die Parlamentarier bereiteten Selenskyj einen begeisterten Empfang, als er anschliessend in den Plenarsaal trat. Sie erhoben sich von ihren Sitzen und applaudierten dem Staatschef lang anhaltend.
In seiner knapp halbstündigen Rede dankte der ukrainische Präsident den Europäern für ihre Unterstützung. Sein Ziel sei es, die Ukraine in die Europäische Union und damit «nach Hause zu führen», betonte Selenskyj. Europa und seine freiheitliche Lebensweise seien durch einen «Diktator» bedroht, sagte er unter Anspielung auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. «Nur unser Sieg wird den Erhalt unserer europäischen Werte garantieren», sagte Selenskyj. Er lud alle Abgeordneten ein, in die Ukraine zu kommen.
Metsola rief die EU-Länder auf, die «Langstreckensysteme und Kampfjets» an die Ukraine zu liefern, die Selenskyj fordert. «Unsere Antwort muss angemessen zur Bedrohung sein», betonte Metsola. «Und die Bedrohung ist existenziell.»
Im Anschluss nahm der ukrainische Präsident am Sondergipfel der 27 Staats- und Regierungschefs teil. Ratspräsident Michel erklärte, es gehe dabei um «den besten Weg» zur Unterstützung der Ukraine, fast ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartete von dem Gipfel ein «Zeichen der Solidarität und der Einigkeit» zur Unterstützung der Ukraine, wie er in Brüssel sagte. Die Frage, ob Deutschland nun auch Kampfjets liefern wolle, liess er unbeantwortet. Deutschland sei unter den EU-Staaten bereits jetzt das Land, das «am allermeisten Unterstützung leistet wenn es um Waffenlieferungen geht», betonte der Kanzler.
Den von Selenskyj gewünschten EU-Beitritt im Eilverfahren lehnte Scholz ab. Alle Beitrittskandidaten müssten «die Kriterien erfüllen», betonte er. Er verwies dabei auf die Westbalkanländer, denen die EU bereits vor zwei Jahrzehnten eine Aufnahme in Aussicht gestellt hatte.
Scholz war am Mittwochabend in Paris mit Selenskyj und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammengetroffen. Dort hatte der ukrainische Präsident erneut auf eine Lieferung von Kampfflugzeugen gedrungen und seinen Wunsch nach einem schnellen EU-Beitritt bekräftigt.
Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni kritisierte das Pariser Dreiertreffen als «unangemessen». Sie verstehe, dass «die öffentliche Meinung im eigenen Land manchmal Vorrang hat, aber es gibt auch Momente, in denen das kontraproduktiv ist. Dies war meines Erachtens hier der Fall», sagte sie in Brüssel.
Macron wies den Vorwurf zurück. «Ich wollte Selenskyj empfangen, gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz», sagte er. «Deutschland und Frankreich haben seit acht Jahren eine besondere Rolle in dieser Frage», sagte er mit Blick auf die langjährigen Vermittlungsbemühungen zwischen Kiew und Moskau.
