Noch keine Entscheidung zu Neustart von «Sophia»-Mission im Mittelmeer
Die EU-Staaten haben sich bisher nicht auf einen Neustart der Marinemission «Sophia» einigen können.
Das Wichtigste in Kürze
- Diplomat: Beratungen sollen am Dienstag fortgesetzt werden.
Die EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei am Freitag von den Botschaftern im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU besprochen worden, sagte am Samstag ein EU-Diplomat in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Dabei habe es keinen Beschluss gegeben, am Dienstag solle erneut beraten werden. Der Diplomat wies einen Medienbericht zurück, wonach die Beratungen über einen Neustart von «Sophia» gescheitert seien.
Bei den PSK-Beratungen sprach sich nach Angaben des Diplomaten Österreich gegen den Wiedereinsatz von Schiffen aus, weil es befürchtet, dass dadurch mehr Flüchtlinge angezogen werden. Andere Länder hätten darauf verwiesen, dass erst die Frage der Ausschiffung von aus Seenot geretteten Migranten geklärt werden müsse. Die Beratungen sollten nun am Dienstag fortgesetzt werden. Der Europäische Auswärtige Dienst prüfe derweil weiter verschiedene Optionen zur Überwachung des Waffenembargos für Libyen.
Die Zeitung «Die Welt» hatte zuvor berichtet, die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission «Sophia» zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei gescheitert. Diese Darstellung wies der EU-Diplomat zurück.
Der «Sophia»-Einsatz hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von Sophia im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Zuletzt hatten sich mehrere Politiker für die Wiederbelebung der Militärmission ausgesprochen, darunter auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD).
