Beziehungen zur Schweiz sind Teil des ungarischen Ratsprogramms

Ungarn übernimmt im Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Die Beziehungen zur Schweiz werden ein wichtiger Teil des Programms sein.

Ungarn übernimmt im Juli die EU-Ratspräsidentschaft. - Eric Lalmand/BELGA/dpa

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind Teil des Programms der ungarischen Ratspräsidentschaft. Die beiden Parteien seien wichtige politische und wirtschaftliche Partner, mit starken grenzüberschreitenden Handelsbeziehungen und einer wichtigen Zusammenarbeit in Forschung und Innovation.

Das war dem Programm der ungarischen Ratspräsidentschaft zu entnehmen, das am Dienstag veröffentlicht wurde. Ungarn wird von Juli bis Dezember den Rat der Europäischen Union (EU) präsidieren. Dieser Vorsitz wird im Turnus einem EU-Mitgliedstaat für jeweils sechs Monate vergeben. In der ersten Jahreshälfte 2024 und bis Ende Juni hält Belgien den Vorsitz.

Schweiz und EU wollen Beziehungen neu regeln

Aktuell verhandeln die Schweiz und die EU ein Abkommen, das die gemeinsamen Beziehungen neu regeln soll. Die Gespräche basieren auf einem sogenannten Common Understanding (Gemeinsame Vereinbarung), das beide Parteien verabschiedet haben.

Aus Sicht des ungarischen Ratsvorsitzes tragen die Gespräche zur Verstärkung, Modernisierung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen bei. Weiter werde Ungarn bereit sein, die neue Phase der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU zu begleiten, war dem Programm zu entnehmen.

Das Programm für das halbe Jahr zählt 41 Seiten. Der Abschnitt zu den Beziehungen zur Schweiz entspricht rund einem Viertel des Umfangs.