Boris Johnson: Ideologie und politische Position
Boris Johnson war bis im Juli 2022 Parteiführer der Conservative Party Grossbritanniens und war eine entscheidende Figur beim Brexit.
Das Wichtigste in Kürze
- 2019 und 2020 sprach sich Boris Johnson für ein «2050 netto null» aus.
- Als Bürgermeister von London war er als Befürworter der Einwanderung bekannt.
- 2019 kündigte er an, er werde Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten lassen.
Ideologisch wurde Johnson als «One-Nation Tory» beschrieben. 2012 beschrieb der Politikwissenschaftler Tony Travers ihn als «einen ziemlich klassischen, d. h. kleinstaatlichen und leicht euroskeptischen Konservativen».
Seine liberale Haltung zu Themen wie Sozialpolitik, Einwanderung und Freihandel wurde 2019 auch kommentiert. Einige Kommentare verglichen auch gewisse Aspekte von Johnsons politischem Stil mit Trumpismus.
Boris Johnson in der Conservative Party
Boris Johnson ist Vertreter und Parteiführer der Conservative Party Grossbritanniens. Die Conservative Party oder umgangssprachlich Tories genannt, ist eine politische Partei mitterechten Spektrum. Sie besteht schon seit dem 19. Jahrhundert.
Im britischen Zweiparteiensystem ist sie eine der beiden Parteien, welche abwechselnd die Funktion der Regierungs- und offiziellen Oppositionspartei wahrnehmen. Ihre Gegenspielerin ist aktuell die Labour Party. übernommen wurde.
Auf europäischer Ebene ist die Konservative Partei Mitglied der Europäischen Demokraten.
Umweltthematik
Während seiner Zeit als Bürgermeister von London äusserte sich Johnson in mehreren Kolumnen eher klimaskeptisch. Man vermutete, dass sein Interesse am Klimawandel nach seiner Wahl zum Premierminister zunahm. Dies sei womöglich von seiner Frau und seinem Vater beeinflusst worden, da die beiden Umweltaktivisten sind.
2019 und 2020 sprach sich Johnson dafür aus, dass Grossbritannien bis zum Jahr «2050 netto null» Treibhausgasemissionen haben sollte. Auf dem COP26-Klimagipfel in Glasgow im November 2021 sprach er über Klimaschutzmassnahmen.
Einwanderung und Europäische Union
Im Jahr 2003 sagte Johnson über die EU: «Ich bin keineswegs ein Ultra-Euroskeptiker. In gewisser Weise bin ich sogar ein Fan der Europäischen Union. Wenn wir sie nicht hätten, würden wir etwas Ähnliches erfinden.»
Als Bürgermeister von London war er als Befürworter der Einwanderung bekannt. Ab 2009 befürwortete er ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Grossbritanniens.
Im Jahr 2018, während der Brexit-Verhandlungen, forderte er den Austritt Grossbritanniens aus dem Binnenmarkt. Zudem befürwortete er einen liberaleren Ansatz in Bezug auf die Einwanderung als seine Vorgängerin May.
Im Jahr 2019 kündigte Boris Johnson an, er werde Grossbritannien am 31. Oktober aus der EU austreten lassen, unabhängig von einem Handelsabkommen. Er sprach sich auch gegen ein Referendum über das Brexit-Austrittsabkommen aus.
Im August 2019 schrieb Johnson einen Brief an die EU und forderte die Aufhebung des «Backstop»-Abkommens. Dieses beinhaltete eine von Theresa May unterzeichnete Vereinbarung mit der EU, falls es zu keiner Einigung kommen sollte. Dabei würde ganz Grossbritannien in einer Zollunion mit der EU bleiben und Nordirland zusätzlich noch im europäischen Binnenmarkt.
