Boris Johnson: Politische Laufbahn des Ex-Premierministers
Boris Johnson wurde 2019 zum Premierminister von Grossbritannien. Er war eine zentrale Figur im Brexit. 2022 trat er als Premier zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Boris Johnson wurde 2008 Bürgermeister von London.
- 2019 wurde Johnson zum Premierminister Grossbritanniens gewählt.
- Im September 2022 trat er sein Amt an Liz Truss ab.
Boris Johnsons politische Laufbahn begann mit seiner Bürgermeisterwahl 2008. Seine Karriere entwickelte sich schnell und 2019 wurde er zum Premierminister gewählt. Seine Auftritte und Massnahmen stiessen jedoch häufig auf Kritik. 2022 trat er als Premierminister zurück.
Wahl zum Bürgermeister von London
Boris Johnson kündigte die mögliche Kandidatur für die Bürgermeisterwahl 2008 am im Juli 2007 an. In der Folge wurde er im September 2007 zum Kandidaten der Konservativen Partei ernannt. Er hatte zuvor bei einer öffentlichen Vorwahl 75 % der Stimmen erhalten.
Der Australier Lynton Crosby leitete den Wahlkampf von Johnson. Er sorgte dafür, dass Johnson kaum Interviews mit Druck- und Fernsehmedien bestritt und stattdessen bei Radiogesprächen und Fernsehprogrammen auftrat.
Johnsons Wahlkampf richtete sich stark auf konservativ-geneigte Vororte im äusseren London. Bei der Wahl am 1. Mai 2008 erhielt Johnson 53 % der Stimmen und löste damit Ken Livingstone ab. 2012 wurde er für eine weitere Amtsperiode bestätigt, erneut mit Livingstone als stärkstem Gegenkandidaten.
Ankündigungen und Massnahmen während seiner Amtszeit
Zu Beginn seiner Amtszeit als Bürgermeister kündigte Johnson an, eine Zeitkarte für die öffentlichen Verkehrsmittel einzuführen. Kurze Zeit nach Amtsübernahme kündigte er zudem ein Alkoholverbot im öffentlichen Verkehr Londons an.
Als Teil seiner Wahlkampagne hatte Johnson angekündigt, einen Ersatz für den populären Routemaster-Bus zu beschaffen. Nach einem Gestaltungswettbewerb wurde Wrightbus beauftragt, den neuen Bustyp zu bauen.
Die ersten Fahrzeuge, die auch Borismaster genannt werden, starteten im Linienbetrieb im Februar 2012.
Zudem ist Johnson überzeugter Radfahrer und förderte den Fahrradverkehr in London. Im März 2013 kündigte er an, mit hohen Investitionen das Radfahren sicherer und damit auch attraktiv zu machen.
Später wurden auch Änderungen im Betrieb der London Underground angekündigt. Under anderem beinhaltete dies eine Ausweitung des U-Bahn-Betriebs in Wochenendnächten.
Zurück im Parlament
Mitte 2014 strebte Johnson eine Nominierung als Kandidat des sicheren Wahlkreises Uxbridge and South Ruislip für die Unterhauswahl 2015 an. Am 12. September 2014 wurde er als Kandidat aufgestellt.
Anfang 2016 weigerte sich Johnson zunächst, sich für einen Brexit auszusprechen. Im Februar 2016 sprach er zum EU-Referendum am 23. Juni 2016 seine Unterstützung für Vote Leave aus. Dies ist eine Organisation, die eine Kampagne für den Brexit betrieb.
Boris Johnson profilierte sich rasch als einer der Wortführer der Kampagne für den EU-Austritt. Als Cameron seinen Rücktritt als Premierminister ankündigte, galt Johnson als einer der Favoriten.
Er teilte jedoch mit, dass er nicht für dieses Amt kandidiere. Johnson sprach sich für Andrea Leadsom aus. Theresa May wurde dann zur Premierministerin gewählt
Theresa May berief Johnson nach ihrer Ernennung zur Premierministerin als Aussenminister in ihr erstes Kabinett. Johnson geriet als Aussenminister bei einigen Anlässen wegen ungeschickten und leichtfertigen Verhaltens in die Kritik. Im Juli 2018 trat er vom Amt zurück.
Boris Johnson wird Premierminister
May kündigte nach einigen Abstimmungsniederlagen als Parteivorsitzende der Konservativen im Juni 2019 ihren Rücktritt an. Johnson und mehrere Tory-Politiker bewarben sich daraufhin um die Nachfolge.
Bei der Urabstimmung siegte Johnson mit 66,3 % der Stimmen über Aussenminister Jeremy Hunt. Am 24. Juli 2019 ernannte Königin Elisabeth II. Johnson zum Premierminister.
Ende Juli 2019 wurde bekannt, dass Johnson die Öffentlichkeit mit einer teuren Kampagne auf einen No-Deal-Brexit vorbereiten möchte. Kurze Zeit später wurde aus Kreisen seiner Regierung ein Regierungsdokument veröffentlicht, das eine Einschätzung zu den Folgen eines No-Deal-Brexit enthält.
Im selben Monat teilte Johnson der EU mit, er wolle das Abkommen ohne Backstop-Klausel nachverhandeln. Er lehne einen vorübergehenden Verbleib in der Europäischen Zollunion ab, weil Grossbritannien so keine eigenständige Handelspolitik betreiben könne
Später verabschiedeten die Abgeordneten einen Gesetzentwurf, der den von Johnson angestrebten Brexit ohne Abkommen (No-Deal-Brexit) verhinderte. Auf dem Parteitag der Konservativen in Manchester legte Boris Johnson neue Vorschläge bezüglich eines Austrittsabkommens vor. Kern der Vorschläge ist eine regulatorische Grenze zwischen Grossbritannien und Nordirland und eine Zollgrenze zwischen Nordirland und der Republik Irland.
Im Februar 2020 führte Johnson eine grössere Kabinettsumbildung durch und entliess vier Minister: Andrea Leadsom, Theresa Villiers, Julian Smith und Geoffrey Cox.
Covid-19 Pandemie und Handelsabkommen
Ende März 2020 infizierte sich Boris Johnson mit SARS-CoV-2 und führte zunächst seine Amtsgeschäfte weiter. Anfang April 2020 wurde er im Londoner St. Thomas Hospital aufgenommen. Johnson beauftragte den britischen Aussenminister Raab mit der Übernahme der Regierungsgeschäfte.
Am 12. April konnte er das Krankenhaus wieder verlassen und am 27. April 2020 nahm er die Regierungsgeschäfte wieder auf.
Johnsons Politik gegen die Pandemie ist von starken Kurswechseln geprägt. Im Sommer 2020 kündigte er ein milliardenschweres Hilfsprogramm gegen die Corona-bedingte Wirtschaftskrise an.
Im September 2020 warb Boris Johnson für ein Binnenhandelsgesetz, das den Nordirland-Regelungen des Austrittsabkommens mit der EU widersprechen würde. Seine Regierung gab zu, dass das umstrittene Gesetz gegen internationales Recht verstossen würde. Im Dezember 2020, viereinhalb Jahre nach der Brexit-Abstimmung, schlossen Grossbritannien und die EU ein Handelsabkommen.
Im September 2021 gab Boris Johnson erneut eine grössere Kabinettsumbildung bekannt. Liz Truss wurde zur Aussenministerin berufen. Sie wurde damit Nachfolgerin von Dominic Raab, welcher Justizminister und Vize-Premierminister wurde.
Durch den Wegfall osteuropäischer Arbeitsmigranten erlebt das Land seit Herbst 2021 eine Versorgungskrise. Zahlreiche Arbeitskräfte haben Grossbritannien verlassen.
Ende der Amtszeit
Auch in den letzten Monaten 2021 und Anfang 2022 war seine Regierungszeit von zahlreichen Kontroversen geprägt. So wurde die kostenintensive Renovierung der privaten Wohnräume der Johnsons zum Gegenstand einer offiziellen Untersuchung.
Im Januar 2022 entschuldigte sich Boris Johnson für eine Gartenparty, die während des Lockdowns im Mai 2020 stattfand. Er erklärte, dass er die Wut in der Bevölkerung darüber verstehe.
Aus der Konservativen Partei forderten unterschiedliche Abgeordnete den Premierminister zum Rücktritt von seinem Regierungsamt auf. Nachdem publik wurde, dass er eine eigene Geburtstagsparty am Regierungssitz abgehalten hatte, wurden Ermittlungen zu Feiern von Johnson aufgenommen.
Johnson gab schliesslich im Juli 2022 anhaltenden Rücktrittsforderungen nach. Er trat zunächst als Parteiführer der Conservative Party zurück und suchte einen Nachfolge-Premier. Im darauffolgenden September übergab er sein Amt als Premierminister an Liz Truss.
