Brexit Plan von Theresa May im britischen Unterhaus gescheitert
Das britische Unterhaus hat sich erneut gegen den mit der EU ausgehandelten Plan von Theresa May ausgesprochen. Noch 17 Tage trennen die Briten vom Brexit.
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May ist mit ihrem Brexit-Deal erneut gescheitert.
- Dies, obwohl sie am Montag bei der EU in letzter Minute Zugeständnisse abringen konnte.
Die britische Premierministerin Theresa May verliert die Abstimmung im britischen Unterhaus erneut deutlich.
391 Abgeordnete des House of Commons stimmten gegen Mays Brexit-Plan. 242 waren für May. Bereits Mitte Januar hatten die Parlamentarier mit grosser Mehrheit gegen den Vertrag gestimmt, damals mit 432 gegen 202 Stimmen.
Treffen mit Juncker trägt keine Früchte
Dies, obwohl Theresa May in Brüssel in letzter Sekunde noch Zugeständnisse beim Vertrag abgerungen hat. Sie traf sich am Montag kurzfristig mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Strassburg.
Juncker sagte daraufhin, man habe sich im Geiste der Kooperation auf ein «rechtlich verbindliches Instrument» als Ergänzung zum Austrittsvertrag geeinigt.
Er stellte aber klar, dass dies die letzten Zugeständnisse der EU sein würden. Er beschwor die Abgeordneten im britischen Unterhaus, dem Vertrag am Dienstag zuzustimmen. «Es wird keine dritte Chance geben», sagte Juncker.
May will über No-Deal-Brexit abstimmen lassen
Das Votum bedeutet eine weitere schwere Niederlage für die Premierministerin, die abermals viele Nein-Stimmen aus ihrer eigenen Fraktion einstecken musste. Nach der Abstimmung bekräftigte May, dass das vorliegende Abkommen mit Brüssel «das einzige und bestmögliche Abkommen» sei. Allerdings war nun kein Weg in Sicht, wie die Vorlage doch noch die benötigte Zustimmung des Unterhauses erreichen könnte.
Am Mittwoch und Donnerstag stehen nun weitere wichtige Abstimmungen im Unterhaus an. Am Mittwoch wollen die Parlamentarier über eine Vorlage abstimmen, mit der ein harter Brexit ohne Austrittsvertrag abgelehnt wird. Am Donnerstag könnten sie dann darüber befinden, ob das für 29. März geplante Austrittsdatum verschoben werden soll.
