Bulgarien wählt am 14. November neues Parlament

Präsident Rumen Radew kündigte am Samstag an, dass er in Kürze ein Dekret unterzeichnen werde, mit dem das Parlament aufgelöst und eine Übergangsregierung für die Organisation der Wahl eingesetzt werde. Es handelt sich bereits um die dritten Parlamentswahlen in Bulgarien in diesem Jahr.

Die beiden vorangegangenen Parlamentswahlen im April und Juli führten jeweils zu einem zersplitterten Parlament, sodass es keiner Partei gelang, eine stabile Regierungskoalition zu bilden. Jüngsten Umfragen zufolge könnte die konservative Partei von Regierungschef Boiko Borissow bei der neuen Wahl erneut stärkste Kraft werden - eine Mehrheit ist laut Meinungsforschern jedoch nicht in Sicht.

Radew hat bereits angekündigt, dass er eine zweite fünfjährige Amtszeit anstrebt. Obwohl das Präsidentenamt in Bulgarien weitgehend repräsentative Aufgaben erfüllt, war Radews Popularität während grosser Anti-Korruptionsproteste im vergangenen Jahr stark gestiegen. Im Sommer 2020 waren tausende gegen den langjährigen Regierungschef Borissow auf die Strasse gegangen. Radew hatte die Proteste unterstützt.