CDU-Spitzenkandidat fordert wegen Maskengeschäften Mandatsverzicht

Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat im Skandal um Honorare für Maskengeschäfte seine Unionskollegen Georg Nüsslein und Nikolas Löbel zu sofortigem Mandatsverzicht aufgefordert.

Das Wichtigste in Kürze

Baldauf: Nüsslein und Löbel sollten Mandat sofort niederlegen.

«Ich bin entsetzt über das, was passiert ist. Das ist höchst unanständig. Ich fordere die beiden Abgeordneten auf, umgehend ihr Mandat niederzulegen», sagte Baldauf der «Bild am Sonntag». Sollten die beiden Abgeordneten sich weigern, «sollte die Union sie aus der Fraktion ausschliessen».

Der Mannheimer CDU-Abgeordnete Löbel soll ebenso wie der CSU-Abgeordnete Nüsslein Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken kassiert haben. Nüsslein hat als Konsequenz aus der Affäre angekündigt, im September nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Löbel gab seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auf, nachdem der «Spiegel» am Freitag über Provisionszahlungen in Höhe von 250.000 Euro berichtet hatte.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erklärte, er «empfinde es als zutiefst unanständig, dass sich Parlamentarier mit der Masken-Beschaffung in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg bereichert haben». Die Bürger und auch die Mitglieder der CDU hätten dafür «kein Verständnis».