Christen-Partei im Libanon steigt aus Regierung aus
Nach Massenprotesten gegen die Regierungselite im Libanon steigt die christliche Partei Libanesische Kräfte aus der Regierungskoalition aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Die libanesische Christen-Partei steigt aus der Regierungskoalition aus.
- Dies als Folge der anhaltenden Proteste gegen die Regierungselite.
«Wir sind nun überzeugt, dass die Regierung nicht in der Lage ist, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Lage in den Griff zu bekommen», teilte Parteichef Samir Geagea am Samstag mit. Sein Block habe deshalb entschieden, seine Minister zum Rücktritt aufzufordern.
Im Libanon waren am Samstag den dritten Tag in Folge hunderte Demonstranten auf die Strasse gegangen. Die Proteste waren am Donnerstag durch Pläne der Regierung von Ministerpräsident Saad Hariri ausgelöst worden, eine neue Steuer auf Anrufe zu erheben, die über Onlinedienste wie Whatsapp getätigt werden.
Die Regierung zog die Idee kurz darauf wieder zurück, doch die Proteste gingen weiter. Die Demonstranten legten am Freitag das öffentliche Leben in der Hauptstadt Beirut durch Strassenblockaden und in Brand gesteckte Reifen lahm und forderten den Sturz der Regierung. Die Demonstranten fordern eine umfassende Überarbeitung des politischen Systems und prangern Korruption und schlechte Lebensbedingungen im Land an.
Die Einheitsregierung wird von Vertretern aus dem gesamten politischen Spektrum unterstützt, bekommt aber die Schuldenlast des Landes nicht in den Griff.