Giuseppe Conte will mit EU-Mitteln «ein besseres Italien entwerfen»

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte will die Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds nutzen, um langjährige Probleme seines Landes zu lösen. «Italien hat in den vergangenen Jahren im Vergleich zu anderen europäischen Ländern eine geringere Wachstumsrate verzeichnet. Heute bietet sich uns mit diesen Mitteln eine Gelegenheit aufzuholen», sagte der Ministerpräsident in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag.

Das Geld sei «kein Almosen für die gegenwärtige Regierung, sondern eine Investition, die wir in Italien und in Europa für unsere Kinder und Enkelkinder tätigen müssen», hob Conte hervor. Damit biete sich die Gelegenheit, «ein besseres Italien zu entwerfen und an einem ernsthaften, umfassenden Investitionsplan zu arbeiten, der das Land moderner, umweltfreundlicher und sozial integrativer macht».

Italien ist von der Corona-Pandemie schwer getroffen. Bislang starben in dem Land nach offiziellen Angaben fast 34'500 Infizierte. Verschiedene Szenarien prophezeien für das Jahr 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zwischen 8,3 und 14,0 Prozent.

Die EU-Kommission hatte Ende Mai ein massives Konjunkturprogramm von insgesamt 750 Milliarden Euro gegen die Corona-Krise vorgeschlagen. 500 Milliarden Euro sollen Zuschüsse sein, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Italien soll insgesamt 172 Milliarden Euro bekommen. Eine Reihe von EU-Ländern ist aber gegen Zuschüsse, einige fordern klare Reformauflagen für die südlichen Nachbarn bei der Vergabe der Gelder.

Am Montag hatte Conte die Eckpunkte eines von ihm geplanten riesigen Konjunkturprogramms für den Neustart seines Landes nach der Corona-Krise benannt. Hauptaugenmerk soll dabei der Digitalisierung in allen Bereichen gelten. Immense Investitionen will die Regierung auch in die Infrastruktur pumpen. Bei allen Ausgaben soll zudem auf die Nachhaltigkeit und den Umweltschutz geachtet werden.